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Kommentar

CDU und SPD liegen nicht auf gleicher W(a)elle


Der Wall löst eine Welle aus, die die geplante Große Koalition zunächst hinwegspült. Ob für immer oder nur auf Zeit, wird sich zeigen. CDU und SPD haben in den vergangenen Wochen beteuert, im Sinne und zum Wohle der Stadt Herford eine Koalition der Vernunft eingehen zu wollen. Völlig unvernünftig erscheint der Grund, an dem das Ganze nun vielleicht scheitert.
Für die CDU ist der Ausbau des Walls bis zur Brücke an der Bielefelder Straße nicht verhandelbar. Sie will den Bau des zweiten Teilabschnitts, der 380 000 Euro kosten soll, das hat sie immer wieder öffentlich erklärt. Davon wussten auch die Sozialdemokraten, als sie zur Pressekonferenz für den heutigen Freitag einluden -Êwie Bürgermeister Wollbrink bestätigt hat.
Es zeugt von keiner vertrauensvollen Zusammenarbeit, wenn dann am Tag zuvor noch einmal über das abgestimmte Papier verhandelt werden soll. Vor diesem Hintergrund ist die Reaktion des CDU-Fraktionsvorsitzenden, die Verhandlungen auf Eis zu legen, nachvollziehbar. Im Übrigen könnte die CDU die Wall-Frage auch ohne die SPD, nämlich mit Unterstützung der Grünen beschließen, die sich bereits für den weiteren Ausbau ausgesprochen haben. Eine Rats-Mehrheit ist also vorhanden. Vor diesem Hintergrund erscheint die Verhandlungsführung der SPD-Spitze unerklärlich. Eines hat sie bewirkt: Das Misstrauen, das Teile der Mitglieder von CDU und SPD gegen das große Bündnis bereits im Vorfeld hatten, ist gewachsen.Ralf Meistes

Artikel vom 07.04.2006