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»Zerstrittenheit
in CDU-Fraktion«

Knobloch (SPD) zur Sondersitzung

Werther (WB/dh). Der Antrag der CDU-Fraktion auf eine Sondersitzung des Haupt- und Finanzausschusses (wir berichteten) ist für Dirk Knobloch Anlass, seinen Standpunkt zur Sanierung der Grundschule Langenheide und zum Ankauf der Feuchtwiese an der Siegfriedstraße zu schildern. Der SPD-Ratsherr schreibt:

»Das ist ein beliebtes Spielchen in der Kommunalpolitik, wenn über den Etat gestritten wird. Man stellt zwei Posten gegeneinander und fragt: Was ist wichtiger? (. . .) So nun wieder geschehen in der neuerlichen Einlassung von Herrn Fels. Frösche und Lurche oder Kinder? Die Antwort auf diese Frage scheint offensichtlich«, so Knobloch in seiner Stellungnahme.
Kluge Politiker wüssten, dass es in vielen Fällen sinnvoll ist, das eine zu tun und das andere nicht zu lassen. Wenn man die Angelegenheit mit ökonomischem Sachverstand und Realitätssinn betrachte, stelle sie sich gleich anders dar:
40 000 Euro stehen für die Erneuerung der Heizungsanlage in Langenheide und für weitere Maßnahmen zur Verfügung. Dieses Geld habe die Verwaltung eingeplant, weil ihr die Missstände in Langenheide bekannt gewesen seien. Auch schon vor der hitzigen Debatte in Schulausschuss. Knobloch: »Und mit diesem Geld sollte es auch möglich sein, ältere aber noch funktionstüchtige Fenster so herzurichten, dass all die bekannten Misslichkeiten abgestellt werden.«
»20 000 Euro werden in diesem Jahr für eine Wiese ausgegeben«, so der Sozialdemokrat. Der Besitzer habe ein Anrecht darauf, dass ihm die Stadt das Grundstück abkauft, weil es sich aus gutem Grund um Gemeinbedarfsfläche handelt. Und weiter: »Vom Land wird der Gesamtpreis in diesem Jahr noch mit 80 Prozent bezuschusst. In den Folgejahren ist bei der bekannt schlechten Haushaltslage des Landes NRW nicht mehr damit zu rechnen. Wer eins und eins zusammenzählen kann und die Rechtslage zur Kenntnis nimmt, wird also zu dem Schluss kommen, dass es sinnvoll ist, die Wiese jetzt zu kaufen.«
Für den neuerlichen Vorstoß von Michael Fels und der CDU sieht Dirk Knobloch einen ganz anderen Grund: »Jeder weiß inzwischen, dass sich die CDU-Fraktion in einem erbarmungswürdigen Zustand befindet. Inhaltliche Zerstrittenheit und persönliche Fehden kennzeichnen das Miteinander - oder sagt man besser das Gegeneinander? Da kommt der Streit um eine Wiese ganz recht, um sich zu profilieren.«
Die Debatte solle schnellstens beendet werden, fordert der SPD-Ratherr. »Warum für eine Sondersitzung unnötig Geld ausgeben?«. Alles, was im Zusammenhang mit den strittigen Fragen noch geklärt werden muss, könne in den kommenden, turnusmäßigen Sitzungen angesprochen werden. Mit den getroffenen Entscheidungen befinde sich Werther weiterhin auf einem guten, wenn auch schwierigen Weg.

Artikel vom 07.04.2006