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Gebühren steigen ab 2007

Haushaltsentwurf: Sonderrücklagen aufgezehrt


Herford (pjs). Der künftige Ausgleich einzelner Gebührenhaushalte ist im Haushaltsentwurf 2006 teilweise schon mit einem Fragezeichen versehen: Bei der Veranschlagung und Gebührenkalkulation für Krankentransport und Notfallrettung geht Stadtkämmerer Manfred Schürkamp davon aus, dass er im laufenden Jahr eine Sonderrücklage von 407 000 Euro bilden kann, um die Verluste der Vergangenheit und eventuelle künftige Defizite ausgleichen zu können: »Die bisherige Sonderrücklage ist aufgezehrt«, heißt es im Vorbericht. Der Gebührenhaushalt »Straßenreinigung« sieht für 2006 und 2007 jeweils einen Zuschussbedarf von 62 602 Euro vor. Danach ist die Gebührenausgleichsrücklage auch hier bis auf einen mageren Rest von 7024 Euro aufgezehrt.
»Spätestens ab 2007 ist mit Gebührensteigerungen zu kalkulieren«, kündigte Schürkamp schon jetzt für den Bereich der Abfallbeseitigung an: Für diesen mit Abstand größten Gebührenhaushalt der Stadt (Volumen: 5,88 Mio. Euro) kalkulierte der Kämmerer 2006 einen Zuschussbedarf von 809 000 Euro ein. In der Ausgleichsrücklage befänden sich dann nur noch 175 000 Euro.

Artikel vom 06.04.2006