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Viele »Mitesser«
haben Hunger

Kämmerer präsentiert Jahresrechung 2005

Kirchlengern (hr). Im Grunde genommen müsste es der Gemeinde Kirchlengern finanziell gesehen gar nicht so schlecht gehen - wenn, ja wenn da nicht etliche Unwägbarkeiten und vor allem so genannte »Mitesser« wären. Das wurde während der Ratsitzung am Donnnerstagabend deutlich. Kämmerer Hans-Helmut Horstmann präsentierte die Jahresrechnung für das Jahr 2005.
Kein Grund zum Jubeln, das war gleich klar. Nach wie vor leidet die Gemeinde Kirchlengern unter einem strukturellen Defizit bei den laufenden Ausgaben. Im Klartext: es wird mehr ausgegeben als eingenommen. Aber auch Silberstreifen zeichnen sich am Horizont ab. »Im Haushaltplan 2005 haben wir einen Fehlbetrag von 2,454 Millionen Euro prognostiziert. Wir konnten diesen Betrag aber auf 1,289 Millionen Euro reduzieren«, informierte Horstmann. Grunde für die Verbesserung des Negativergebnisses nannte der Fachmann auch gleich. So konnte die Gemeinde bei ihrer wichtigsten Einnahmequelle - der Gewerbesteuer - ein Plus von 800 000 Euro verzeichnen. Durch einen konsequenten Sparkurs habe man zudem den Verwaltungs- und Betriebsaufwand um 264 000 Euro verringern können. Den immer noch vorhandenen Fehlbetrag habe man durch eine so genannte Stammkapitalentnahme aus dem Bereich Abwasserwerk und Gemeinde-Entwicklung decken können, so Horstmann weiter. »Beim schmerzhaften Negativergebnis im Verwaltungshaushalt von 1,29 Millionen Euro ist zu bedenken, dass Hartz IV gegenüber der bisherigen Sozialhilfe in der Gemeide Kirchlengern etwa 400 000 Euro Mehrkosten verursachte und somit die Gemeindekasse nicht nur hier, sondern in vielfältiger Weise vom Finanzverbund der öffentlichen Haushalte beeinflusst wird.« Nichtsdestotrotz konnte der »Kelch der Haushaltssicherung« - in der sich zur Zeit fast 50 Prozent aller Kommunen in Nordrhein-Westfalen befinden - noch einmal abgewendet werden.
»Unsere Finanzkraft ist nicht die schlechteste«, kommentierte CDU-Fraktionschef Detlef Kaase den Vortrag von Kämmerer Horstmann. Er beklagte aber die so genannten »Mitesser«. »Egal, wer auf Bundes-, Länder- oder Kreisebene regiert - für uns ändert sich finanziell gesehen anscheinend nichts, alle glauben, sich aus dem Finanztopf der Kommunen freigiebig bedienen zu können.« Auch Bürgermeister Rüdiger Meier beklagte die »Fremdeinflüsse«, die den Kommunen das Leben schwer machten. »Es sind Umstände, die wir nicht beeinflussen können, die das Ergebnis für uns haben so ausfallen lassen.«

Artikel vom 01.04.2006