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Mehrheit stimmt dem
Haushalt 2006 zu

Bernhard Rose stellvertretender Wehrführer


Bünde (os). Die Zeiten sind schlecht und auf absehbare Zeit werden sich die Finanzen in Bünde wohl nicht wesentlich verbessern. Da gilt es, »Begehrlichkeiten« zurückzustellen. Bürgermeisterin Anett Kleine-Döpke-Güse mahnte im Haupt- und Finanzausschuss, nicht nur von der Konsolidierung des Haushaltes zu sprechen, sondern das große Ziel für die kommenden Jahre auch in Angriff zu nehmen. Kein Verständnis habe sie dafür, wenn noch ein Kunstrasen gefordert werde oder in Fachausschüssen darüber diskutiert werde, Vereinen mehr an Zuschüssen zu geben, als sie beantragt haben. Die Bürgermeisterin betonte, dass Bünde im Verhältnis zu vielen anderen Kommunen in NRW noch gut dastehe und bisher ein hohes Niveau an freiwilligen Leistungen halte. Steuern sollen nicht erhöht werden.
Kämmerer Manfred Schmidt stellte ausführlich den Haushalt 2006 vor (wir berichteten), der ausgeglichen ist. CDU und FDP werden im Rat dem Haushalt zustimmen. Zusammen verfügen sie über eine Mehrheit. SPD, Grüne und UWG lehnen ihn ab. Ausgeglichen werde der Haushalt nur durch Schulden, bemängelten SPD und UWG, die in der Haushaltsrede im Rat ausführlich ihre Ablehnung begründen wollen. Dr. Elmar Holstiege (Grüne) bemerkte, dass nicht alle Schulden kontraproduktiv seien. Die Grünen bemängeln die Ausgabenseite und dort vor allem einige Investitionen (Eschstraße, Sportplätze). Martin Lohrie (FDP) sagte, man müsse den Gesamtfinanzrahmen bis 2009 im Blick haben. Vieles werde sich relativieren. Friedel-Heinz Uhlich (CDU) sprach die »Umstrukturierung des Unternehmens Stadt« an. »Damit sind wir auf einem richtigen Weg.«
Stadtbrandinspektor Bernhard Rose wird auf Dauer von sechs Jahren zum stellvertretenden Leiter der Freiwilligen Feuerwehr bestellt. Alle Mitglieder des Ausschusses stimmten zu.

Artikel vom 30.03.2006