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Etatausgleich
ohne Kredite

Zufrieden stellendes Haushaltsjahr

Von Heinz-Peter Manuel
Büren (WV). Die finanzielle Situation der Stadt Büren hat sich im Jahr 2005 wesentlich besser entwickelt als prognostiziert. Das geht aus dem Bericht über die Jahresrechnung hervor, den jetzt Kämmerer Franz Meis dem Stadtrat vorgelegt hat. Als nächstes wird das Zahlenwerk nun am 4. April vom Rechnungsprüfungsausschuss unter die Lupe genommen.

Wie genau der Kämmerer das Volumen eingeschätzt hat, wird daran deutlich, dass das vom Rat beschlossene Haushaltssoll nur um 0,9 Prozent oder 308 000 Euro überschritten wurde. Der Jahresabschluss weist Einnahmen und Ausgaben von 34, 6 Millionen Euro aus.
Besonders erfreulich für die Stadt ist eine um knapp 2,6 Millionen Euro höher als veranschlagt angefallene Gewerbesteuer. Das bedeutet, dass die zur Deckung des Verwaltungshaushaltes eigentlich vorgesehene Entnahme aus der Rücklage von 1,38 Millionen Euro ebenso wenig erforderlich war wie die Aufnahme neuer Kredite (1,46 Millionen Euro). »Diese strukturellen Defizite sind erfreulicherweise nicht eingetreten«, freut sich der »Herr der Zahlen«. Durch die Mehreinnahmen bei der Gewerbesteuer konnte im Verwaltungshaushalt sogar ein Überschuss von rund 1,7 Millionen Euro erwirtschaftet werden, der an den Vermögenshaushalt abgeführt wurde. Zur Finanzierung hat die Stadt lediglich einen Kredit von gut 46 000 Euro bei der Bürgerstiftung aufgenommen, die damit zum Jahresende glatt 200 000 Euro ihres Stiftungsvermögens bei der Stadt angelegt hatte. Inzwischen sind es 300 000 Euro.
Zudem hat die Stadt sowohl im allgemeinen Haushalt als auch bei den Werken Schulden abgebaut - unter dem Strich gut 550 000 Euro. Insgesamt plagen Büren noch Verbindlichkeiten von rund 17,7 Millionen Euro. Das entspricht einer Pro-Kopf-Verschuldung von 703,35 Euro (Vorjahr: 927,68 Euro). Die Kredite mussten mit durchschnittlich 5,13 Prozent verzinst werden. Positiv entwickelt hat sich auch die Vermögenslage. Nach einem Zuwachs von 170 000 Euro schlägt das Vermögen mit gut 90 Millionen Euro zu Buche. Zusammen mit den angesparten Sonderrücklagen beträgt das Rücklagenkapital der Stadt gut vier Millionen Euro.
Das abgelaufene Haushaltsjahr könne als »zufrieden stellend« bezeichnet werden, so das Resümee des Kämmerers. Zum Zeitpunkt der Aufstellung des Etats sei der damals beschlossene Doppelhaushalt 2004/2005 des Landes mit »nicht unerheblichen Risiken für die Kommunen behaftet gewesen. Als im Nachhinein richtig bezeichnete es Meis, dass der Rat beschlossen habe, die vom Land festgesetzten fiktiven Steuersätze auch tatsächlich zu erheben.
Trotz aller positiven Ansätze: Auch in Zukunft solle die bislang verfolgte Sparpolitik nicht gelockert oder gar aufgegeben werden.

Artikel vom 30.03.2006