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Von Frank Spiegel

Höxteraner
Aspekte

Alle voneinander abhängig


Die meisten Bürgermeister im Kreis Höxter sind sauer angesichts der Entscheidung des Kreistages, die Kreisumlage für die Städte zu erhöhen -Êund ihr Unmut ist verständlich. Drei von ihnen sind im Haushaltssicherungskonzept, mancher Kommune steht das Wasser mindestens bis zum Hals.
Dass Bund und Land Kreise und Kommunen mit zusätzlichen Aufgaben befrachten, ohne auch nur eine Andeutung darüber fallen zu lassen, wie diese das finanzieren können, ist ein Unding. Der Kreis hat hier auf verschiedene Arten und Weisen reagiert. Er hat unter anderem Personal abgebaut und vorausschauend investiert, um nicht horrende Energierechnungen zahlen zu müssen. Das ist Einsatz, den man anerkennen muss. Das ist aber auch Einsatz, den so manche Kommune geleistet hat. Unter anderem auch in Brakel hat man einen Personalschlüssel, der sich sehen lassen kann.
Um so härter trifft es die Städte, in einer Situation des Kämpfens um das blanke finanzielle Überleben in Form einer erhöhten Kreisumlage einen »Schuss vor den Bug« zu bekommen. In dieser Situation zu sagen, der Kreishaushalt sei nun mal ein Umlagenhaushalt und diesen dann mit dem Griff in die Stadtkassen auszugleichen, kann nicht der Königsweg sein.
Dabei ist es kaum so, dass der Kreis selbst in die Haushaltssicherung gehen müsste, würde er die Umlage an die Städte nicht erhöhen. Teilweise entsteht der Eindruck, dass auf Kreisebene die eine oder andere »heilige Kuh« nicht »geschlachtet« werden soll, während man auf der Ebene der Städte schon teilweise froh wäre, wenigstens noch einen Knochen zum Nagen zu haben, um zu überleben.
Zwar haushaltstechnisch glücklich ist, dass der Kreis regelmäßig besser aus einem Abrechnungsjahr geht als geplant, so könnte man aber auch meinen, dass die Situation schlimmer dargestellt wird, als sie ist -Êin diesem Fall zum Leidwesen der Städte.
Die »Generalabrechung« im Kreistag mit der CDU und dem Landrat war hart und keinesfalls immer fair. Möglicherweise war sie aber das Gewitter, das notwendig war, um die Luft zu reinigen. Der Kampf der Parteien im Kreistag untereinander wird die anstehenden Probleme ebenso wenig lösen wie ein Kleinkrieg zwischen den Städten und dem Kreis. Alle sind voneinander abhängig. Das zu begreifen, scheint ein schwieriger Prozess zu sein -Êauf allen Seiten.

Artikel vom 25.03.2006