Marienmünster (-tg). »Auch der Haushalt 2006 ist nur durch einen Griff in die allgemeine Rücklage auszugleichen - letztmalig, da sie auf den Mindestbestand sinkt«, meint UWG-Sprecher Josef Dreier in seiner Stellungnahme. Die finanzielle Lage der Stadt werde sich in den kommenden Jahren nicht verbessern. »Wir müssen schmerzhafte Entscheidungen für die Bürger treffen. Die UWG bietet ihre Mitarbeit über Parteigrenzen hinweg an, um die weitere Entwicklung der Stadt zu gewährleisten und stimmt dem vorgelegten Haushalt zu«, so Dreier. Erhebliche Einsparungen seien unumgänglich, damit Marienmünster das Haushaltssicherungskonzept erspart bleibe. Bedauerlicherweise mussten die Gebühren für Wasser und Abwasser sowie die Friedhofsgebühren angehoben werden. Efreulich sei, dass Abfallgebühren und Hebesätze für die Steuern stabil bleiben würden. Namens seiner Fraktion forderte Dreier alle Ratsfraktionen auf, an einem Konzept für Einsparungen in allen Bereichen mitzuarbeiten. Steigende Einnahmen beim Gemeindeanteil an der Einkommens- und Umsatzsteuer, bei den Schlüsselzuweisungen, Gewerbesteuer sowie Entlastung beim Solidarbeitrag ständen geringere Einnahmen bei anderen Bereichen und Erhöhung der Kreisumlage entgegen. »Allein diese führt zu einer Mehrbelastung für Marienmünster von rund 200 000 Euro.« »Bereits in 2005 habe ich darauf hingewisen, dass in Zukunft unser System in Aufbau, Struktur und Grenzen nicht mehr finanzierbar sein wird, stellte Dreier fest. Es sei auf allen Ebenen erforderlich, den Staat schlanker und somit bezahlbarer zu machen. »Wir dürfen nicht weiter zu Lasten der Folgegeneration entscheiden. Es ist allerhöchste Zeit zum Umdenken«, stellte der UWG-Sprecher fest.
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