Von Karl Pickhardt Borchen (pic). Grundstücksbesitzern und Unternehmern droht in Borchen 2006 nun doch eine Steuererhöhung. Bürgermeister Heinrich Schwarzenberg will die Grundsteuer B von 280 auf 320 und die Gewerbesteuer von 350 auf 390 Punkte anheben. Die Grundsteuer A für landwirtschaftlich genutzte Grundstücke soll bei 220 Punkten bleiben.
Damit rückt der Bürgermeister von seiner Haushaltsrede Anfang Februar ab, in der Schwarzenberg noch auf Steuererhöhungen verzichten wollte. Er begründet seinen Steuervorschlag mit einem miesen Kassenabschluss im Haushaltsjahr 2005: Ein magerer Überschuss in Höhe von 160 000 Euro im Verwaltungshaushalt habe das strukturelle Defizit in Höhe von 600 000 Euro nicht auffangen können Dies sei 2004 noch anders gewesen. Auch im Etat 2006 drohe ein Defizit von 640 000 Euro. Aus eigener Kraft könne das Minus im Verwaltungshaushalt nicht mehr aufgefangen werden, klagt Schwarzenberg. Er nannte die vorgeschlagene Erhöhung »maßvoll«. In einer Übersicht belegt Schwarzenberg, dass Borchen sowohl bei der Grundsteuer B mit derzeit noch 280 Punkten und der Gewerbesteuer mit 350 Punkten die kreisweit günstigsten Steuersätze erhebe. Bei einer Anhebung dieser beiden Steuersätze rangiere Borchen immer noch auf dem zweitgünstigsten Platz (hinter Delbrück, bei der Gewerbesteuer auch noch hinter Bad Lippspringe). Die kreisweit höchsten Sätze bei der Grundsteuer B werden in Paderborn, Bad Wünnenberg, Salzkotten, Lichtenau und Büren mit 381 Punkten und bei der Gewerbesteuer in Paderborn, Salzkotten, Büren und Bad Wünnenberg mit 403 Punkten erhoben. Der Borchener Rat berät am Montag die vom Bürgermeister vorgeschlagenen Steuersätze.
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