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CDU und
SPD uneinig

Gespräch ergebnislos

Herford (gb). Ein Gespräch über eine mögliche Zusammenarbeit zwischen CDU und SPD im Rat ist gestern ergebnislos geblieben.

Vorausgegangen war dem Vernehmen nach eine Initiative von Bürgermeister Bruno Wollbrink (SPD), der der CDU das Angebot eines Bündnisses der beiden großen Ratsfraktionen angetragen hatte. Das hatte die CDU wohlwollend aufgenommen. Sie machte jedoch zur Bedingung, einen eigenen Beigeordneten in der Verwaltungsspitze platzieren zu können. In dem Gespräch von gestern soll auch die SPD die Forderung nach einem eigenen Beigeordneten erhoben haben. Das lehnt die CDU ab. Man habe sich schon in der Frage, wie die Parkplatzfrage auf dem Neuen Markt zu behandeln sei, nicht verständigen können, hieß es gestern. Nun müssten sich beide wieder ihre Mehrheiten suchen.
Die CDU hat in der jüngsten Vergangenheit auch Gespräche mit den Grünen geführt. Gerade in der Finanzpolitik gebe es viele Gemeinsamkeiten. Die CDU hat im Rat 19 Mandate, die SPD 16, die Grünen 4, die FDP drei, die Liste 2004 ein Mandat. Hinzu kommt die Parteilose Regina Hensel. Ein festes Bündnis war nach der Kommunalwahl nicht geformt worden. CDU und Grüne könnten jedoch die Mehrheit stellen. Die Gespräche werden als notwendig angesehen, weil der Stadtrat im Mai den Haushalt 2006 verabschieden will.

Artikel vom 21.03.2006