LZ-Serie, zehnte und letzte Folge: Bürgermeister verteidigt Sparliste
Löhne (per). In den vergangenen Wochen hat die LÖHNER ZEITUNG im Rahmen einer Serie beleuchtet, welche Konsequenzen die vom Sparausschuss vorgeschlagenen Kürzungen haben. Warum sie dennoch nötig seien, dazu äußert sich Bürgermeister Kurt Quernheim vor dem Hintergrund der Ratssitzung heute Abend in der zehnten und letzten Folge.
Heftiger Gegenwind nicht nur der Opposition, sondern auch insbesondere der Sportvereine ist dem Sparausschuss in den vergangenen Monaten ins Gesicht geblasen. »Ich würde aber keinen Punkt zurücknehmen wollen. Sie sind alle notwenig, um die Ausgaben der Stadt zu senken«, sagt das Stadtoberhaupt im Gespräch mit dieser Zeitung. Dass nun LBA und SPD angedroht haben, gegen den Haushalt zu stimmen und somit eine Mehrheit für den Haushalt akut gefährdet ist, ändere nichts an dem eingeschlagenen Weg. »Man ist jahrelang davor zurückgeschreckt, diese Dinge anzufassen. Diese Diskussion war längst überfällig.« Es sei kein Fehler gewesen, hinter verschlossenen Türen zu beraten und erst anschließend die Betroffenen - wie zum Beispiel die Sportvereine - über die Sparvorhaben zu informieren, erklärt der 64-Jährige. »Man muss vertraulich über alles - und ich meine alles - reden können, bevor man die Dinge öffentlich macht. Sonst läuft man Gefahr, dass es zerredet wird. Außerdem haben wir Vorschläge gemacht und keine Beschlüsse getroffen.« Geredet worden sei über so manche Einsparmöglichkeit. Nur eine, die sei kein Thema gewesen: Steuererhöhungen. »Wir sind mit der Maßgabe in die Gespräche gegangen, die Ausgabenseite zu verringern, nicht die Einnahmen«, sagt Kurt Quernheim. Eine Ausnahme bilde der Winterdienst, der bislang kostenlos ist. »Hier wird eine Leistung erbracht, die auch eine Gegenleistung erfordert. In anderen Kommunen ist eine Gebühr für den Winterdienst selbstverständlich. Wir rechnen in diesem Bereich mit Einnahmen in Höhe von 150 000 Euro jährlich.« LBA und SPD haben mittlerweile angekündigt, eigene Sparvorschläge einbringen zu wollen und signalisiert, dem Haushalt nicht zuzustimmen, falls diese abgelehnt würden. Eine Forderung beider Fraktionen lautet, die Kosten zum Neubau der Blomeyer-Brücke zu deckeln und die dort erzielten Einsparungen dann zum Beispiel nicht bei den Vereinen machen zu müssen. »Das ist Volksverdummung«, sagt Quernheim. »Denn das ist keine Einsparung von 50 000 oder 100 000 Euro, wie gerne dargestellt. Bei einer Nutzungszeit von 80 Jahren sprechen wir von einer Mehrbelastung von 1 500 bis 2 000 Euro jährlich im Verwaltungshaushalt. Und da sollten wir uns wirklich fragen, ob uns das an dieser prominenten Stelle nicht wert ist?« Der Bürgermeister gibt sich kämpferisch, dass der Haushalt trotz aller negativen Vorzeichen heute Abend doch noch eine Mehrheit findet. »In vielen sachlichen Fragen liegen wir doch gar nicht weit auseinander. Ohne die Blockade im Kopf sollte es doch möglich sein, sich zum Wohle der Bürger zusammenzuraufen.«
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