Borgentreich (WB). Die FDP/CWG-Fraktion im Borgentreicher Stadtrat hat sich zustimmend über den Haushaltsplan für 2006 geäußert. Man habe es mit einem ausgeglichenen und »entgegen früheren Ankündigungen relativ entspannten« Etat zu tun, hieß es jetzt nach einer ersten Beratung des Haushaltsentwurfes. Günstige Perspektiven im Schuldendienst und bei den Gewerbesteuern ließen die Früchte der Konsolidierung erkennen - dies einhergehend mit einem weiteren hohen Sparzwang, sagte Fraktionssprecher und Kreistagsmitglied Robert M. Prell (FDP). »Auch die Kreisumlage muss kritisch beleuchtet werden«, so Prell, »hier gibt es nach wie vor eine steigende Belastung, die im Umlageverfahren immer den letzten der Kette besonders hart trifft«. Prell sprach von einem soliden und weiterführenden Haushaltsansatz. Nun komme es auf die Feinabstimmung an. Denn: Es gibt nach Ansicht von Ratsherr Manfred Wegge (CWG) noch Optimierungsbedarf. Dies gelte etwa für bestimmte Personalbereiche oder Synergieeffekte mit anderen Kommunen. Zukunftsweisende Investitionen, etwa im Energiebereich, wurden von den Mitgliedern der Fraktion in der Sitzung ebenfalls als mittel- und langfristige Innovationen mit Sparpotenzial diskutiert. Deutlich wurde die Diskussion aus der letzten Ratssitzung kommentiert, wo der von der FDP/CWG eingebrachte Antrag auf ersatzlose Streichung der pauschalen freiwilligen Fraktionszulage gegen die Stimmen aus der SPD angenommen wurde. »Wir können nicht nur von den Menschen Sparen einfordern, sondern müssen auch an empfindlicher Stelle deutliche Signale setzen, also auch in der eigenen Tasche kürzen, und so glaubwürdig sein«, erklärte Prell. Auch weiterhin bestehe die Möglichkeit, notwendige nachweisliche Fraktionsarbeit finanziell zu unterstützen.
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