Rietberg (mobl). Im zweiten Anlauf hat es geklappt - die zwölfte Sitzung des Rates der Stadt Rietberg ist gestern Nachmittag problemlos über die Bühne gegangen. Beschlossen wurden zahlreiche Projekte, die bei einem Zuschlag für die Landesgartenschau verwirklicht werden sollen. Zudem wurde der vorläufige Finanzplan für die Gartenschau abgesegnet.
Kommt der »Zuschlag« für die Landesgartenschau, wird eine »Landesgartenschau Rietberg-Park 2008 GmbH« gegründet. Zur Finanzierung des Durchführungshaushaltes würden aus städtischen Mitteln bis zu 500 000 Euro zur Verfügung gestellt. Investitionen sollen in Höhe von etwa zehn Millionen Euro getätigt werden, wovon die Stadt fünf Millionen zu tragen hätte, die andere Hälfte würde das Land Nordrhein-Westfalen beisteuern. Die Stadt Rietberg müsste einen Kredit in Höhe von etwa drei Millionen Euro aufnehmen. Die FWG-Fraktion hatte vorgeschlagen, der Rat solle sich selbst verpflichten, diesen Kredit binnen einer bestimmten Frist zurückzuzahlen. »Wir haben eine gewisse Verantwortung, wie wir mit den Geld umgehen, um nicht noch unsere Enkel und Urenkel zu belasten«, so FWG-Fraktionsvorsitzender Jürgen Don. Eine solche Selbstbindung, erläuterte Bürgermeister André Kuper, sei rechtlich nicht möglich, man könne stattdessen aber eine Absichtserklärung abgeben. »Diese Absichtserklärung sollte aber nicht nur ein Lippenbekenntnis sein, sondern echter Wille, wir sollten versuchen, die drei Millionen Euro in relativ kurzer Zeit abzubezahlen«, sagte Don. Die Bereitstellung der Finanzmittel wurde mit einer Gegenstimme aus Reihen der FWG beschlossen. Wie bereits zuvor Bauausschuss gab auch der Rat seine Zustimmung für richtungsweisende Konzepte in Rietberg und den Ortsteilen. Dazu zählen ein Regenrückhaltebecken auf einem Grundstück zwischen dem neuen Schützenplatz und dem Rietberger Bauhof, eine neue Straße als Verbindung zwischen Markenstraße und Neuenkirchener Straße, der Ausbau der Rottwiese als Rietberger Ortsumgehung und der Ausbau der Bushaltestellen am Schulzentrum Torfweg zu einem Zentralen Omnibus. FWG-Ratsherr Theodor Wiemann übrigens, der die Ratssitzung am vergangenen Donnerstag gekippt hatte, weil er seine Einladung zu spät erhalten hatte, suchte gestern Nachmittag vor der Sitzung das Gespräch mit Bürgermeister André Kuper und dem ersten Beigeordneten Dieter Nowak. »Sein gesundheitlicher Zustand ist nicht sehr gut, Herr Wiemann bedauert die Situation und hat sich entschuldigt. Dazu gehört menschliche Stärke«, teilte André Kuper zu Beginn der Ratssitzung mit. Wiemann selbst nahm an der Ratssitzung nicht teil, nach der Aussprache mit dem Bürgermeister Kuper verließ der FWG-Ratsherr das Alte Progymnasium.
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