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Rat stellt die Weichen

Scharbius-Abschied

Bad Oeynhausen (hil). Die Stelle des technischen Beigeordneten kann gestrichen werden. Das hat der Stadtrat gestern Abend in geheimer Abstimmung entschieden. Damit sieht es so aus, als würde die Ära Hartmut Scharbius im November enden.
30 Ratsmitglieder entschieden sich dafür, die B2-Stelle des 55-jährigen Eidinghauseners im Stellenplan 2006 mit einem so genannten KW-Vermerk zu versehen. Das bedeutet, dass die Stelle wegfallen kann, sobald Scharbius' Amtszeit abgelaufen ist. Das ist im November der Fall. 14 Ratsmitglieder stimmten gegen den Antrag, den Grünen-Fraktionschef Reiner Barg gestellt hatte. Bürgermeister Klaus Müller-Zahlmann sagte, er werde dem Rat eine neue Organisationsstruktur der Stadtverwaltung vorlegen, die diese neuen Gegebenheiten berücksichtige. Die Wiederwahl Scharbius', der die Dezernentenstelle 16 Jahre innehatte, scheint damit nur noch eine theoretische Möglichkeit zu sein. Diese Wiederwahl hätte spätestens im Sommer erfolgen müssen. Der verheiratete Vater von zwei Töchtern verließ den Ratssaal vor der Abstimmung.
Im Vorfeld hatte sich keine Fraktion eindeutig für oder gegen den Verbleib von Scharbius' Stelle geäußert. Während Grüne/Bürgerforum den Posten durch die Gründung einer AöR für überflüssig hielten, plädierte die FDP für den Erhalt. CDU und SPD waren innerhalb ihrer Reihen nicht auf einer Linie. Vielfach wurde angedeutet, dass so mancher Politiker nicht aus finanziellen, sondern aus persönlichen Gründen eine Wiederwahl von Scharbius ablehne.
Der frühere Stadtbaumeister von Giengen an der Brenz war zum ersten Mal am 5. September 1990 für acht Jahre gewählt und im November darauf vom damaligen Bürgermeister Willi Spilker in sein Amt eingeführt worden.

Artikel vom 23.02.2006