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UWG schlägt
Verkauf des
Parkbades vor

Hauptschule: Finanzierung noch offen

Versmold (OH). Die Politik unterstützt geschlossen die Pläne der städtischen Hauptschule zur Einführung des Ganztagsbetriebs, doch die Frage der Finanzierung blieb gestern Abend unbeantwortet und wurde vertagt. Die UWG machte derweil einen konkreten Vorschlag: Das Parkbad solle an die Stadtwerke verkauft werden.

UWG-Fraktionschef Thomas Floß brachte den Verkauf von Hallen- und Freibad in der Ratssitzung in die Diskussion ein. Erste Gespräche in diese Richtung habe es schon gegeben, erklärte Bürgermeister Thorsten Klute. »Dieser Schritt würde eine Umstrukturierung bedeuten, keine Schließung des Parkbades«, betonte Klute. Die Lösung, das Parkbad an einen städtischen Betrieb wie die Stadtwerke anzuschließen, könne Vorteile mit sich bringen.
In der konkreten Diskussion, wie die mögliche Einführung eines Ganztagsbetriebes an der Hauptschule schon in diesem Jahr finanziert werden könnte, kamen die Politiker nicht entscheidend weiter. Wie berichtet werden für das laufende Jahr im Falle der Einführung Kosten von 32 000 Euro auf die Stadt zukommen und in den Folgejahren etwa 100 000 Euro. Dem Antrag der SPD-Fraktion, in einem fraktionsübergreifenden Gespräch mit der Verwaltungsspitze voraussichtlich am 2. März einen Kompromiss zur soliden Gegenfinanzierung zu suchen, wurde mit den Stimmen von SPD, UWG und Grünen mit der hauchdünnen Mehrheit von einer Stimme angenommen.
CDU und FDP sprachen sich für eine Beratung bereits in der gestrigen Sitzung aus. Ulrich Wesolowski (CDU): »Es stellt sich die Frage, ob wir in zwei Wochen in der Finanzfrage klüger sind.« Der Landeshaushalt, der für Versmold einige Unbekannte enthalte, werde bis dahin nicht verabschiedet sein. Auch FDP-Fraktionschefin Ulrike Poetter sah keinen Grund für die Absetzung des Tagesordnungspunktes: »Ich habe mehrere Vorschläge zur Finanzierung. Für dieses Projekt muss die Stadt Versmold einfach das Geld haben.« Wolfgang Beuge von den Grünen sprach dagegen nicht von einem Vorgang des Verschiebens, sondern des sorgfältigen Abwägens. »Wir unterstützen den Antrag zur Vertagung, damit wir Zeit gewinnen, um Geld freizuschaufeln.«
Der Forderung der CDU, wenigstens einen Grundsatzbeschluss pro Ganztagsbetrieb zu fassen, kam Bürgermeister Klute mit einer entsprechenden Erweiterung des später mehrheitlich angenommenen Antrages nach. Die endgültige Entscheidung soll in einer Sondersitzung des Rates am 9. März fallen. Wie berichtet müsste der Antrag, um schon in diesem Sommer den Ganztagsbetrieb an der Hauptschule einzuführen, der Bezirksregierung bis zum 15. März vorliegen.

Artikel vom 17.02.2006