Von Herbert Sobireg Nieheim (WB). »Man muss die Welt nicht verstehen, man muss sich nur darin zurecht finden.« Mit dieser Lebensweisheit von Albert Einstein begann Bürgermeister Johannes Kröling gestern Abend seine Rede bei der Einbringung des Haushaltes 2006 in den Rat.
Bürgermeister Kröling brachte einen formal ausgeglichenen Haushalt in den Rat ein, bei dem eine Deckungslücke von 831 000 Euro über die Allgemeine Rücklage geregelt wurde. Die Einnahmen und Ausgaben im Verwaltungshaushalt belaufen sich auf 3 116 800 Euro sowie in Einnahmen und Ausgaben im Vermögenshaushalt auf 3 116 800 Euro. »Die Steuerhebesätze bleiben auch im Jahr 2006 unverändert, was man für die Gebühren leider nicht so konstatieren kann«, meinte der Bürgermeister. Gefragt sei jetzt Optimismus, »um in einer immer komplizierter und schwieriger werdenden Welt klar zu kommen.« »Die meisten Menschen wissen, dass die finanzielle Situation in unserem Lande NRW ernst ist und den meisten von ihnen ist auch klar, dass es kein Patentrezept gibt, um die Wirtschaft schnell wieder flott zu machen und Arbeitsplätze zu schaffen«, meinte der Bürgermeister. In dieselbe Richtung absurder Vorstellungen ziele auch die Forderung nach kostenlosen Kindergartenplätzen. »Die neue Landesregierung scheint Ernst machen zu wollen damit, dass das Gemeindefinanzierungsgesetz immer wieder neu be- und entfrachtet wird, dass konsumtive Deckungsmittel dieses Gesetzes per Haushaltsbegleitgesetz zu investiven Deckungsmitteln erklärt werden und das alles natürlich zu Lasten der Kommunalhaushalte, dass durch die Umstellung des Referenzzeitpunktes für Steuereinnahmen Kreditierungen entfallen und eine möglichst zeitnahe Beteiligung der Kommunen an der tatsächlichen Steuereinnahmeentwicklung gewährleistet wird. Zum Haushalt der Stadt Nieheim. »Die Kürzung der Schlüsselzuweisungsmasse um 5,8 Prozent sowie eine verbesserte Steuerkraft in Höhe von rund 480700 Euro führen dazu, dass wir in 2006 rund 189 000 Euro weniger an Schlüsselzuweisungen bekommen als in 2005. Beim Anteil an der Einkommensteuer scheint sich der negative Trend jedoch langsam umzukehren. Hier können wir etwa 25 000 Euro mehr erwarten«, so Kröling. Maßgeblich beeinflusst werde der Haushalt der Stadt Nieheim Jahr durch die Kreisumlage, die von bisher 51,7 Prozent-Punkten auf nunmehr voraussichtlich 55,6 Prozent-Punkte angehoben wird, was im Ergebnis für Nieheim unter Berücksichtigung gestiegener Steuerkraft etwa 516 000 Euro mehr an Kreisumlage ausmache. Dies alles führt dazu, dass wir auch in diesem Jahr unseren Haushalt nicht nur nicht ausgleichen können, sondern der Fehlbetrag noch um etwa 491 000 Euro gegenüber dem Haushalt 2005 steigt auf nunmehr 831 000 Euro. Dies könne man leider für die Gebühren nicht so konstatieren. Da das Kommunalabgabengesetz nach drei Jahren eine Überprüfung des Gebührenbedarfs in den einzelnen Gebührenhaushalten vorschreibe, standen in diesem Jahr die Berechnungen für die Gebührenhaushalte Abwasserbeseitigung und Bestattungswesen auf dem Prüfstand. Die Haushaltsansätze für die Unterhaltungsausgaben, die Sachausgaben sowie die Bewirtschaftung der Grundstücke wurden in unveränderter Höhe wie 2005 angesetzt. »Das Volumen unseres Vermögenshaushaltes mit 3 116 800 Euro liegt in diesem Jahr - vermindert um den Betrag für Kreditumschuldungen in Höhe von 550 000 Euro in etwa auf Vorjahreshöhe«, so Kröling. »Im Rahmen des uns Möglichen wollen wir natürlich auch die Dorferneuerung durchführen, sofern es hierfür Landes- oder EU-Mittel gibt«, meinte der Bürgermeister. So sei in diesem Jahr eine weitere Maßnahme in Oeynhausen vorgesehen und vorsorglich - falls die vorgenannten Institutionen doch über mehr Finanzmasse verfügen sollten, als jetzt bekannt ist - sei noch für Sommersell eine Verpflichtungsermächtigung ausgebracht worden. Die größten investiven Maßnahmen seien auch in diesem Jahr wieder für die Abwasserbeseitigung vorgesehen. »Von der Verwaltung aus ist die Verabschiedung des Haushaltes 2006 für die Ratssitzung am 4. April vorgesehen.
Drucken