Von Herbert Sobireg Beverungen (WB). »Die Haushaltslage der Kommunen bleibt trotz der Verbesserung bei der Gewerbesteuer angespannt. Wir werden den Weg der Konsolidierung unseres Haushaltes konsequent fortsetzen und die Forderungen des Haushaltssicherungsgesetzes einhalten«, stellte Bürgermeister Christian Haase gestern Abend fest, als er mit Kämmerer Willi Vössing den Haushaltsplanentwurf 2006 in den Rat einbrachte.
»Der Verwaltungshaushalt beläuft sich nach Angaben des Kämmerers in der Einnnahme auf 17 793 700 Euro und in der Ausgabe auf 19 779 000 Euro, es bleibt ein Fehlbetrag von 1 985 300 Euro. Einnahmen und Ausgaben im Vermögenshaushalt sind ausgeglichen bei 6 237 300 Euro. Die Grundsteuer A liegt bei 250, Grundsteuer B bei 381 und die Gewerbesteuer bei 403 Prozentpunkten«, so der Kämmerer. Erstmals seit vielen Jahren sei keine Kreditaufnahme zur Finanzierung von Maßnahmen des Vermögenshaushaltes vorgesehen. Bevor der Kämmerer das Zahlenwerk näher erläuterte, ging Bürgermeister Haase zunächst auf wesentliche Dinge ein. »Das Jahr 2005 ist für uns positiver verlaufen, als erwartet. Es war für uns das erste Jahr mit einem Haushaltssicherungskonzept. Nach dem vorliegenden Jahresabschluss konnte es im Jahresverlauf auf knapp 835 000 Euro gesenkt werden. Grund hierfür war die Verbesserung bei der Gewerbesteuer sowie auf der Ausgabenseite Einsparungen bei den Personal-, Unterhaltungs- und Bewirtschaftungskosten und den Aufwendungen im Bereich Soziales/Asyl«, so Haase. »Ich hätte heute lieber positivere Zahlen vorgestellt, aber wir sollten uns den Herausforderungen stellen. Beverungen befindet sich in einer Situation, die besser als ihr Ruf ist. Wir sollten den Mut haben, zu sagen, wo wir in die Zukunft investieren wollen. Dabei werden wir auch diskutieren müssen, wo dieser schmale Grat liegt zwischen unverzichtbaren Sparmaßnahmen und den wirklich notwendigen Zukunftsentscheidungen«, meinte der Bürgermeister. »Die im Haushaltssicherungskonzept 2005 - 2009 aufgeführten und vom Rat beschlossen Konsolidierungsmaßnahmen sind bei der Aufstellung des Haushaltes 2006 berücksichtigt worden. Teilweise sind die Beschlüsse zur Umsetzung von Konsolidierungsmaßnahmen noch zu fassen, so für Bestattungswesen, Winterdienst, Einsparung bei der Straßenbeleuchtung. Das Ausgabevolumen des Gesamthaushaltes erhöht sich zum Vorjahr von 24 378 660 Euro um 1 727 640 Euro auf 26 106 300 Euro, das sind + 7,09 Prozent«, stellte Kämmerer Vössing fest. Die Unterdeckung im Verwaltungshaushalt belaufe sich auf 1 985 300 Euro. Dies seien rund 95 000 Euro mehr als im HSK 2005 - 2009 für das Jahr 2006 prognostiziert. »Vor diesem Hintergrund ist weiterhin äußerste Sparsamkeit zwingend. Das fortgeschriebene Konsolidierungskonzept im Haushaltssicherungskonzept sehe daher weitere schmerzliche Einschnitte vor. Zur Reduzierung des Fehlbedarfs im Verwaltungshaushalt 2006 seien der Allgemeinen Rücklage weitere 700 000 Euro entnommen worden. »Bis auf einen Betrag von 28 000 Euro ist der sogenannte ÝSparstrumpfÜ fast vollständig aufgebraucht. Zur Finanzierung der Vorhaben im Vermögenshaushalt ist im Haushaltsplan 2006 erstmals seit langer Zeit kein Kreditbedarf erforderlich. Somit ergibt sich aufgrund der zu zahlenden Tilgung in Höhe von 511 700 Euro eine Reduzierung der Gesamtverschuldung der Stadt Beverungen. Der voraussichtliche Schuldenstand Ende 2006 beläut sich auf 12 201 000 Euro (809,80 Euro pro Einwohner).
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