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Straßenreinigung bleibt ein Streitpunkt


Espelkamp (fq). Wieder sorgte die Straßenreinigungssatzung in der Sitzung des Hauptausschusses für Gesprächsstoff. Die Politiker stimmten zwar mit zehn Ja-Stimmen bei drei Gegenstimmen dafür, die Satzung zu ändern, damit die Straßen Amselweg, August-Skirde-Weg und Polziner Weg in die maschinelle Reinigung aufgenommen werden können. Reinhard Hülsmann, SPD-Fraktionsvorsitzender, beantragte jedoch, die alte Satzung wieder in Kraft zu setzen, da die neue mit zu viel Aufwand und Kosten verbunden sei. Zudem müssten ja bei Hinzukommen neuer Straßen die Gebühren immer wieder gesenkt werden.
Dies sei nicht der Fall, so Bürgermeister Heinrich Vieker. Es würden Rücklagen gebildet. Diese würden bei der Kalkulation der neuen Gebührensätze im kommenden Jahr berücksichtigt werden. Der Antrag Hülsmanns wurde mehrheitlich abgelehnt.

Artikel vom 17.02.2006