17.02.2006 Artikelansicht
Ausschnitt Zeitungsausschnitt
Drucken Drucken

 

Den Rotstift angesetzt

Haushalt: Schwalbennest weiterhin verwaist


Harsewinkel (jaf). Den Rotstift setzten die Harsewinkeler Politiker am Mittwochabend im Hauptausschuss in Sachen Haushalt an: Während die 8000 Euro für die Ganztagsschul-Planung der Hauptschule veranschlagt werden sollen, wurden - man höre und staune - die für das Schwalbennest der Marienschule angedachten 9500 komplett gestrichen. Diese Summe soll dann aber ins Investitionsprogramm 2007 aufgenommen werden. Ein Grund für die CDU, geschlossen gegen diese Grundschulmaßnahme zu stimmen, war unter anderem der in dieser Woche vorgestellte Schulentwicklungsplan, wonach das Raumangebot in den Harsewinkeler Schulen eher zu gut als zu schlecht ist. Außerdem, wir erinnern uns, wird auch die Zahl der Grundschüler bis 2011 sinken.
Auch die Neugestaltung des »Villa«-Gartens - dafür sollten in diesem Jahr 6500 Euro veranschlagt werden - wurde kurzerhand gestrichen, auch wenn SPD und Brunhilde Leßner (Grüne) an dieser Maßnahme festhielten und das Geld dafür an anderen Stellen »abzwacken« wollten. »All das sind berechtigte Wünsche, aber wir müssen sparen«, sagte Heinz Bünnigmann (CDU) beim Blick auf die Streichliste. Man müsse auch an die Folgejahre denken, zumal ein Eckpunkt sicherlich das Gemeindefinanzierungsgesetz sei.
SPD-Mann Reinhard sah auch ein, dass gespart werden müsse. Aber: »Die Zeiten der Erbsenzählerei sind vorbei«. Der Sozialdemokrat forderte die Messungskosten für Baugebiete von 100 000 auf 50 000 Euro zu reduzieren. Aber auch dies wurde mit knapper Mehrheit abgelehnt.
Johannes Sieweke (UWG) ging auf das Gemeindefinanzierungsgesetz ein (»Ein Skandal«), wonach auf die Stadt noch einmal 680 000 Euro zukommen. Er betonte: »Wir dürfen nicht über unsere Verhältnisse leben«.

Artikel vom 17.02.2006