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Sparbeschlüsse
wieder aufheben
Kreis Herford (pjs). Der Jugendhilfeausschuss des Kreises fordert Landesregierung und Landtag auf, die Sparbeschlüsse aufzuheben: Das sieht zumindest der Entwurf einer Resolution vor, über die der Ausschuss in seiner Sitzung am Donnerstag, 23. Februar, beschließen soll. Kürzungen bzw. die nicht vorgesehene Rücknahme von Kürzungen würden zu gravierenden Einschnitten zu Lasten von Kindern, Jugendlichen und Familien führen. Der Entwurf: »Die Einsparung der vorherigen Landesregierung im Doppelhaushalt 2004/05 um 21 Mio. Euro wird nicht rückgängig gemacht. Genau das Gegenteil war aber von allen Fraktionen bei der Verabschiedung des Kinder- und Jugendgesetzes gewollt. Der Jugendhilfeausschuss erinnert die Koalitionsfraktionen an ihre Zusagen. Träger und Beschäftigte, aber vor allem Kinder, Jugendliche und Ehrenamtliche haben auf die Einhaltung des Gesetzes vertraut.« Die Bildungsarbeit in den Kindergärten müsse gestärkt werden. Mit den Familienzentren setze die Landesregierung einen richtigen Schwerpunkt. »Das darf aber nicht durch Kürzungen in Kindertageseinrichtungen, Erziehungsberatungsstellen und in Familienbildung konterkariert werden«, ist in dem von Sozialdezernent Wilfried Bockhorst unterzeichneten Entwurf weiter zu lesen.
Die Fortsetzung der Sachkostenkürzung zwinge die Träger, an der Substanz zu sparen oder die Kürzung mit erhöhten kommunalen Zuschüssen aufzufangen. Gleichzeitig ändere die Landesregierung die Ko-Finanzierung bei den ausfallenden Elternbeiträgen: »Dies wird zu Belastungen der Kommunen oder der Eltern führen. Damit wird die Bildungsqualität in den Kindergärten zusätzlich gefährdet.«

Einer geht durch
die Stadt . . .
. . . und bemerkt, dass die Glascontainer an der Ecke Mittel-/Ortweg abgebaut wurden. Gehört dazu nicht auch eine Säuberung des Platzes? Dass Unrat und Glasscherben liegen bleiben, kann doch wohl nicht im Sinne eines sauberen Stadtbildes sein, findet EINER






























Artikel vom 14.02.2006