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Schlänger
AspekteJetzt nicht aufgeben
Das Sportstättenkonzept ist seit dem Umbau des Schulzentrums mit das größte Projekt, das in Schlangen angefasst wird. Dass das trotz Haushaltssicherungskonzept gelingen könnte, ist dem großen Engagement aller Beteiligten aus Verwaltung, Politik und auch den Vereinen zu verdanken. Gerade deshalb wäre es über die Verankerung im HSK hinaus auch ein gutes Signal, einen Grundsatzbeschluss dazu zu fassen.
Sicher, mit dem Beschlussvorschlag zum Haushaltsplanentwurf und der Dringlichkeitsliste für Investitionen hat die Verwaltung ihre Hausaufgaben vorbildlich erledigt, und die Politik kann ihren Teil dazu beitragen, um das Konzept auf den Weg zu bringen. Denn wirklich entscheiden, ob das Sportstättenkonzept auch umgesetzt wird, kann die Gemeinde angesichts der neuen, noch prekäreren Finanzlage gar nicht mehr. Insofern wäre ein Grundsatzbeschluss, wie Bürgermeister Thorsten Paulussen auch in der Sitzung betont hat, nicht mehr als ein Lippenbekenntnis.
Doch gerade in der jetzigen Situation darf man die Signalwirkung eines Lippenbekenntnisses nicht unterschätzen. Die Willenserklärung, das Sportstättenkonzept auch unter den neuen negativen Vorzeichen auf jeden Fall angehen zu wollen, wäre eine Aussage, die die unbedingt notwendigen Beschlüsse über Dringlichkeitslisten und Haushaltspläne politisch untermauern würde.
Schließlich hat Fritz Weitner selbst gesagt: »Wir sollten optimistisch nach vorne gucken und guten Willen zeigen, dass wir trotz der misslichen Lage noch etwas bewegen wollen.« Dazu würde ein Grundsatzbeschluss zum Sportstättenkonzept nach außen hin sicherlich beitragen. Denn es ist schon schlimm genug, dass die Politik in der derzeitigen Situation nicht mehr selbst frei entscheiden kann. Doch ihren Willen zu bekunden, kann den Ratsmitgliedern zum Glück niemand nehmen.
Denn so wie sich die finanzielle Situation der Gemeinde derzeit darstellt, ist es schon schwer genug nicht zu resignieren. Schließlich ist die neue Misere nicht etwa hausgemacht, sondern allein aus finanziellen Vorgaben wie Gewerbesteuerumlage, Solidarbeitrag, Kreisumlage und Schlüsselzuweisungen entstanden, auf die die Gemeinde überhaupt keinen Einfluss hat. Politik und Verwaltung haben hart gearbeitet und mit sich und den anderen gerungen, um Sparmaßnahmen in vielen Bereichen verwirklichen zu können. Niemand hat resigniert, sondern alle haben nach Lösungen gesucht und sie auch gefunden. Jetzt nicht aufzugeben, fordert erneut viel von den Beteiligten ab.
Artikel vom 11.02.2006