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Ökologisch-ökonomisch
richtiger Weg versperrt

Kritik an der geplanten Biokraftstoff-Besteuerung

Bünde/Rödinghausen/Kirchlengern (BZ). Heftige Kritik übt der Landwirtschaftliche Kreisverband Herford an der geplanten Besteuerung von biologischen Treibstoffen. Ab August dieses Jahres sollen Steuersätze in Höhe von 10 Cent für reinen Biodiesel und je 15 Cent für Biodiesel in Mischungen sowie für reines Pflanzenöl erhoben werden. So sieht es das nun im Entwurf vorliegende Energiesteuergesetz vor, dass das bestehende deutsche Mineralölsteuergesetz ablösen soll.

»Mit diesem Schritt wird eine ökologisch und wirtschaftlich wichtige Entwicklung abrupt abgebremst«, erklärt der Vorsitzende des Landwirtschaftlichen Kreisverbandes Wilhelm Brüggemeier. Gerade im letzten Jahr habe man sich um die Entwicklung entsprechender Technologien sehr stark bemüht. Erste Landwirte und Spediteure hätten ihre Traktoren und Lastwagen - auch ohne Herstellergarantie - umgerüstet, damit sie mit reinem Rapsöl fahren konnten. »Das Rapsöl von heimischen Feldern direkt in den Tank, so sollten ökologisch sinnvolle Konzepte der Zukunft aussehen«, fordert Brüggemeier.
Bisher waren biologische Kraftstoffe nur mit der Mehrwertsteuer versehen. Das Bundesfinanzministerium verspricht sich durch diese neue Besteuerung von Biotreibstoffen Mehreinnahmen von 130 Millionen Euro im Jahr 2006 und 370 Millionen Euro im Jahr 2007. Laut dem Vorsitzenden ist die Rechnung jedoch zu kurzfristig gedacht: Bei Biotreibstoff der aus Pflanzen produziert werde, die auf heimischen Feldern wachsen, sei die Wertschöpfung zu 100 Prozent im Land. Bei fossilen Treibstoffen gehe Deutschland diese zu mehr als 70 Prozent verloren.
»Mit biologischen Treibstoffen kann man fossile Ressourcen sparen und die Umwelt schonen«, betont Brüggemeier. So sei der Kohlendioxid-Kreislauf geschlossenen. Das Kohlendioxid, das sich bei der Verbrennung von Biodiesel bildet, wurde zuvor von der Rapspflanze im Rahmen der Photosynthese aus der Luft entnommen. Im Gegensatz zum Verbrauch von fossilen Brennstoffen wie Erdöl findet kein Neueintrag statt.

Artikel vom 10.02.2006