Stadt Salzkotten plant Einstieg in alternative Energiegewinnung - Vereine als Betreiber
Von Marion Neesen Salzkotten (WV). Auf öffentlichen Gebäuden der Stadt Salzkotten dürfen künftig Photovoltaikanlagen für die Energiegewinnung installiert werden. Diesen Grundsatzbeschluss fasste der Hauptausschuss in seiner jüngsten Sitzung. Als Betreiber der Anlagen sollen örtliche Vereine oder Personengruppen, deren Gemeinnützigkeit anerkannt ist, auftreten. Die Gewinne aus dem Betrieb der Photovoltaikanlagen sollen zudem gemeinnützig verwendet werden. Rund 20 000 Quadratmeter Fläche auf rund 65 Gebäuden wie etwa Bürgerhäuser oder Schützenhallen kämen nach Auskunft von Georg Schwerter vom Liegenschaftsamt für eine Nutzung in Frage. Er war der Auffassung, die Stadt sollte sich der Möglichkeit einer solchen Energiegewinnung nicht verschließen. Allerdings müssten die Gebäude entsprechend geeignet sein und dürften keine öffentlichen Belange, insbesondere den Denkmalschutz oder städtebauliche Interessen tangieren. Ob sich ein Gebäude eigne, müsse in jedem einzelnen Fall geprüft werden. Die Erzeugung des Stroms aus erneuerbaren Energien sei zwar zunächst teurer, so Schwerter, die gesetzlich vorgesehene Mindesvergütung liege jedoch bei 45,7 Cent je Kilowattstunde. Für Neuanlagen werde die Einspeisevergütung jedoch seit dem 1. Januar 2005 jährlich um fünf Prozent gesenkt. Wenn ein Verein Interesse an der Errichtung einer Photovoltaikanlage etwa auf seiner Schützenhalle hat, so soll ein Nutzungsvertrag abgeschlossen werden, dessen Laufzeit auf 20 Jahre ausgerichtet ist. Sämtliche Kosten, die mit der Installation und dem Betrieb entstehen, sind vom Betreiber zu tragen. Endet ein Nutzungsvertrag, muss das Gebäude wieder in seinen ursprünglichen Zustand versetzt werden. Der Vorschlag von Anne Birkelbach (Grüne), den Kreis der Betreiber auch auf Privatpersonen zu erweitern, fand in der Sitzung des Hauptausschusses keinen Anklang. »Das ist erst einmal ein Einstieg«, so Horst Neumann von der SPD, »ich finde es bedenklich, schon jetzt unseren Handlungsspielraum ein Stück weit einzuschränken.« Hier solle man noch etwas zurückhaltend sein, um auch die Nutzung seitens der Kommune im Blick zu behalten und Erfahrungen zu sammeln. Auch Josef Hoffmeister (UWS) fand es sehr gut, »dass sich die Stadt darum kümmert«. Vielleicht könne man im Hinblick auf erneuerbare Energien auch in den Baugebieten gewisse Anreize schaffen.
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