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Mit großer
Offenheit

Sparkommission aktiv


Herford (CP). »Spare in der Zeit, so hast du in der Not.« Ein Sprichwort, das in Herford in der Vergangenheit offenbar nicht so recht beherzigt worden ist, denn sonst würde es die vom Rat eingesetzte Sparkommission nicht geben. Dreimal hat das Gremium seit Oktober des vergangenen Jahres getagt - und man hat dabei, wie es in der Vorlage für die nächste Sitzung des Haupt- und Finanzausschussses (31. Januar) heißt, »mit Offenheit und der Bereitschaft zum Konsens« sowohl grundsätzliche Strategien als auch Einzelmaßnahmen zur Haushaltskonsolidierung beraten. Für die Aufstellung des Etats für das Jahr 2006 gibt es bereits ganz konkrete (Spar-) Maßnahmen, die vorgeschlagen werden. So soll das Investitionsprogramm »Offene Ganztags-Grundschulen« um bis zu 1,9 Millionen Euro vermindert werden, was indes neue Probleme aufwirft, wie das Beispiel Grundschule Eickum (Bericht auf dieser Seite) zeigt. Ein weiteres - nur im übertragenen Sinne - »heißes Eisen« ist die Einstellung der Pflege der städtischen Grillplätze (10 000 Euro). Das freut nur den Kämmerer: 80 000 Euro an Mehreinnahmen will die Stadt durch den verstärkten Einsatz von Radarwagen erzielen. Es soll also mehr geblitzt werden.

Artikel vom 28.01.2006