Kreis Lippe (SZ). Landrat Friedel Heuwinkel sprach von einem besonderen Moment, als er zusammen mit Kreiskämmerer Frank Schäfer den ersten Haushalt des Kreises Lippe nach den Grundsätzen des Neuen kommunalen Finanzmanagements (NKF) in den Kreistag einbrachte (wir berichteten gestern aktuell): »Als einer der ersten Kreise überhaupt dokumentieren wir mit diesem NKF-Haushalt erstmals das vollständige Ressourcenaufkommen und den -verbrauch des Kreises Lippe«, so der Landrat.
»In den insgesamt 120 Produkten werden damit nicht nur alle Erträge und Aufwendungen dargestellt, sondern auch Ziele für die Verwaltungsarbeit formuliert. Damit ist der NKF-Haushalt ein echtes strategisches Steuerungsinstrument für die Politik.« Ê Die Eröffnungsbilanz des Kreises Lippe umfasst ein Volumen von 371,8 Millonen Euro. Davon entfallen auf der Passivseite 160 Millionen Euro auf das Eigenkapital. Der Gesamtergebnisplan, also die Gegenüberstellung aller Erträge und AufwendungenÊ der Verwaltungstätigkeit, schließt mit einem Negativsaldo von 11,6 Millione Euro ab. Das Defizit wird im Wesentlichen durch unabwendbare Mehraufwendungen in Höhe von 6,6 Millionen Euro im Sozialbereich und eine Kürzung des Kreisumlagebetrages in Höhe von fünf Millionen Euro zugunsten der lippischen Städte und Gemeinden verursacht. »Wir werden diesen Fehlbetrag aus der Ausgleichrücklage decken müssen«, erläuterte Kreiskämmerer Frank Schäfer. Die Kreisumlage sinkt um etwa 16,4 Millionen Euro auf den absoluten Betrag von 112,9 Millionen Euro, nachdem sich der Kreis Lippe und die Kommunen darauf geeinigt haben, die Kosten für die Umsetzung der so genannten Hartz-IV-Reformen gesondert abzurechnen. Die Schlüsselzuweisungen bleiben mit 24,5 Millionen Euro nahezu auf dem Vorjahresniveau und machen damit nur zehn Prozent der Erträge aus. Auf der anderen Seite steigt die Umlage, die der Kreis an den Landschaftsverband Westfalen-Lippe zu zahlen hat, um etwa eine Million Euro auf 54,8 Millionen Euro. An Investitionen hat sich der Kreis Lippe für 2006 eine Summe von 11,6 Millionen Euro vorgenommen. Als größte Maßnahmen sind dabei die Investitionen am Klinikum Lippe, die Erweiterung des Feuerwehrausbildungszentrums in Lemgo, ein Zuschuss für den Neubau der Topehlenschule auf Eben-Ezer sowie die Stammeinlage für das Landestheater Detmold vorgesehen. Der Stellenplan für die Kernverwaltung des Kreises Lippe bewegt sich mit 568 Stellen auf dem Niveau von 2004. ÊLandrat HeuwinkelÊ bedankte sich für die Mammutarbeit der Aufstellung dieses Etats beim Kämmerer Frank Schäfer und seinen Mitarbeitern. »Den Fraktionen wünsche ich nun konstruktive Beratungen des Haushalts. Ziel der Verwaltung ist es, den Haushalt in der Sitzung des Kreistages am 13. März zu verabschieden.«
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