Landesregierung behindert kritische Auseinandersetzung mit Regionet
Erhielt eine lapidare Antwort: Michael Vesper. Von Ernst-Wilhelm Pape Detmold (WB). Der Vizepräsident des nordrhein-westfälischen Landtages, Dr. Michael Vesper (Bündnis 90/Die Grünen) aus Bielefeld, hat der Landesregierung vorgeworfen, eine kritische Auseinandersetzung mit dem Projekt »Regionet OWL« zu behindern. Bereits Ende November hatte Vesper auf Grund von Unregelmäßigkeiten und massiver öffentlicher Kritik die Landesregierung um eine Bewertung und um Stellungnahme gebeten, was man gegen den eingetretenen Imageschaden für OWL unternehmen wolle. In ihrer Antwort habe sich die Landesregierung um eine Positionierung zum Thema Regionet OWL gedrückt, sagte Vesper am Freitag. Offenbar wolle Düsseldorf den lippischen Landrat Friedel Heuwinkel schützen, betonte der Abgeordnete, der auch Mitglied des 17-köpfigen Projektbeirates von Regionet ist. Die Landesregierung müsse jetzt bei der Aufklärung mithelfen, ob und in welchem Umfang Gelder der öffentlichen Hand in dem Projekt verschwendet wurden. Wie berichtet, hat die Bundesregierung bereits 240 000 Euro vom Kreis Lippe zurückgefordert. Bei Regionet handelt es sich um eines der größten Bildungsnetzwerke in Deutschland, das mit 2,26 Millionen Euro von der Bundesregierung und der Europäischen Union gefördert wird. Federführend ist der Kreis Lippe, der die Fördergelder an die einzelnen Projektträger weiterleitet. Verantwortlich für das Projekt (150 Bildungsträger, 21 Projekte und fünf Initiativen) ist Landrat Heuwinkel (CDU).
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