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Analysieren und dann bauen

CDU: Bessere Gemeindestraßen sichern Wohnumfeldqualität

Von Volker Zeiger (Text) und
Kerstin Sewöster (Foto)
Enger (EA). Das neue Straßenausbaukonzept für die Stadt Enger ist überfällig, soll neu abgefasst und bald diskutiert werden. Um die Debatte zu beschleunigen, haben die Christdemokraten eigene Überlegungen angestellt. Kernpunkte: Es soll eine Prioritätenliste aufgestellt und es sollen Qualitätsstandards genannt werden.

»Wir verweigern uns nicht«, betonte der Fraktionsvorsitzende Friedhelm Kirchhoff im Gespräch mit dieser Zeitung und wehrte sich damit gegen den Vorwurf von Seiten mancher Anlieger, dass die Christdemokraten bezüglich des Ausbaus alter Baustraßen auf ihren früheren Standpunkten beharrten. Das »alte« Konzept war im Sommer 2005 von der Ratsmehrheit gestoppt worden.
Um für die Dauer der nächsten vier Jahre ein Ausbaukonzept aufzustellen und zu verabschieden, das die Wohnstraßen und Wege beinhalte, die bisher nicht ausgebaut seien, müssten die in Frage kommenden Straßen erst ausgesucht und bewertet werden. Es solle eine fundierte Empfehlung ausgesprochen werden, mit welcher Priorität welche Straße gebaut werden solle, sagt die CDU. Dieser Grundanalyse sollten Beratungen im Fachausschuss folgen und es sei zu entscheiden, bei welchen Straßen dann der Endausbau erfolge. In einer Prioritätenliste sollten diese Straßen erfasst und daraufhin untersucht werden, wie die städtebaulichen Rahmenbedingungen sind. Sie bestehen aus dem Grad der Bebauung, der Gestaltung, der Versorgungsinfrastruktur - sind. Die Ergebnisse sollten in eine »Bewertungsmatrix« einfließen. Die Meinung von Anliegern sollte schließlich ein Gesamtbild ergeben, das den Vergleich zu den übrigen Straßen ermögliche.
Nach dieser Phase sollten die unterschiedlichen Straßenkategorien entworfen werden und Anlieger einer beitragspflichtigen Straße können sich »über Ausführungs- und Gestaltungsmöglichkeiten informieren«, wies Kirchhoff hin Außerdem sollten Anlieger an der Entwurfsplanung beteiligt werden. Die Entscheidung treffe der Rat.
Mit dem Verfahren, das bald in einem Fachausschuss vorgestellt wird, erhofft sich die CDU eine bessere Akzeptanz der Straßenausbauten. Varianten von teuer bis billig gibt es genug. Das Büro BFI stellte sie voriges Jahr schon vor.

Artikel vom 21.01.2006