WB-Exklusiv-Interview: Bürgermeisterin Marion Weike blickt zurück und schaut nach vorne
Werther (WB). Was hat sich in der Böckstiegelstadt im vergangenen Jahr getan, was erwartet die Wertheraner in 2006? Der Jahreswechsel gibt Bürgermeisterin Marion Weike Anlass, im Gespräch mit WESTFALEN-BLATT-Redakteurin Dunja Henkenjohann auf 2005 zurückzuschauen und einen Blick auf die kommenden zwölf Monate zu werfen.
2005 liegt hinter uns - aus Ihrer Sicht ein erfolgreiches Jahr für Werther?Marion Weike: »Es war ein relativ ruhiges Jahr. Wir haben ein paar Dinge vorangebracht wie das Seniorenwohnen der KWG oder die Offenen Ganztagsgrundschulen. Die Umsetzung von Hartz IV hat gut geklappt. An dieser Stelle ein großes Dankeschön an die Mitarbeiter im Sozialamt. Verwaltungsintern hatten wir es nicht immer ganz einfach. Allein in 2005 sind fünf »Verwaltungsbabys« zur Welt gekommen, dadaurch sind Mitarbeiterinnen ausgefallen. Wir hoffen, dass der Bürger diese personellen Schwierigkeiten nur wenig gespürt hat.«
Vor einem Jahr musste die Stadt nicht nur die Grundsteuern A und B und die Gewerbesteuer erhöhen. Mit der Zweitwohnungssteuer wurde auch eine Abgabe eingeführt, die der Stadt nicht nur Ärger, sondern auch deutlich weniger Einnahmen als erwartet gebracht hat. Würden Sie das noch einmal tun?Marion Weike: »Hätte ich damals gewusst, dass das Bundesverfassungsgericht beschließt, dass die Zweitwohnungssteuer bei Ehepartnern nicht erhoben werden darf, hätte ich diesen Vorschlag nicht gemacht. Eine Differenzierung nach dem Familienstand finde ich ungerecht. Doch die Steuer hat uns auch etwas gebracht: Einige Bürger mehr haben in Werther ihren Erstwohnsitz gemeldet, das ist positiv für das Steueraufkommen und die Schlüsselzuweisungen.«
Ende des Monats werden Sie den Haushaltsentwurf für 2006 einbringen. Was können Sie jetzt schon verraten?Marion Weike: »Wir werden einen ausgeglichenen Haushalt vorlegen. Wir werden auch keine Steuern erhöhen, das haben wir im vergangenen Jahr mit der Politik vereinbart. Nach wie vor sind wir sehr knapp bei Kasse. Wir werden gucken, dass wir auf der Ausgabenseite weiter einsparen, hier werden wir uns insbesondere das Thema Energiekosten vornehmen. So haben wir beispielsweise in den Weihnachtsferien die Offene Ganztagsgrundschule und die Randstundenbetreuung näher zusammengelegt, damit nicht zwei Bereiche der Schule geheizt werden müssen. Wir werden uns mit Sicherheit die Heizungsanlagen anschauen, da sind wir in Gesprächen mit Partnern. Außerdem werde ich der Politik vorschlagen, bei den Übergangswohnheimen am Schlingweg ein Doppelhaus zu verkaufen. Da haben wir ohnehin zurückgehende Zahlen. Vom Oberverwaltungsgericht Münster haben wir einen erfreulichen Bescheid bekommen: Demnach muss das Land die Zahlungen für Sinti und Roma während des Abschiebestopps für die Kommunen übernehmen. Wir haben den Antrag für alle Minderheiten gestellt, und das hat tatsächlich geklappt. Jetzt bekommen wir Geld in einem mehrfach sechsstelligen Bereich zurück. Das ermöglicht uns, ein Polster für 2007 zu schaffen. Darüber hinaus möchte ich die Zusammenarbeit mit anderen Kommunen forcieren. Man könnte beispielsweise den Schülerspezialverkehr gemeinsam ausschreiben.«
Vor einem Jahr wurden die ersten Arbeiten für die neue Halle der Hanffabrik in Angriff genommen, inzwischen hat die HAV Nafitech Insolvenz angemeldet. Wie schätzen Sie die Situation ein?Marion Weike: »Ich denke, es ist eine schwierige Situation. Ich habe Hoffnung, dass für so ein tolles Zukunftsprodukt zumindest ein Teil der Produktion in Werther erfolgt.«
Oder bekommt das Gewerbegebiet Esch doch noch seine Supermärkte - auf dem Tiede-Gelände?Marion Weike: »Das glaube ich nicht. Es ist erstaunlich, dass so viele Märkte nach Werther drängen. Es sind mehrere Ketten an mehreren Standorten im Gespräch. Wir werden abwarten, was mit dem Grundstück Strümpler passiert, das hängt von den Eigentümern ab. Dann wird die Politik entscheiden. Ein Supermarkt auf dieser Fläche bringt Vorteile: Das Kundenaufkommen für die Innenstadt würde sich erhöhen. Der Nachteil: mehr Verkehr. Das Thema wird sich damit nicht erledigt haben, weil auch der Aldi einen neuen Standort sucht. Ich hoffe, dass wir das Thema in Eigentümerfragen und städteplanerisch 2006 klären können. Die Bürger warten darauf.«
Was wird sich 2006 in der Böckstiegelstadt tun?Marion Weike: »Die Überarbeitung des Flächennutzungsplans ist eine wichtige Aufgabe. Da gehen wir demnächst in die öffentliche Beratung. Ende 2005 haben wir eine große Gewerbefläche an der Dammstraße gekauft, so dass wir als Stadt neue Grundstücke anbieten können. Bei den Wohnbauflächen halten wir im Augenblick nur einige Grundstücke in Häger vor, die Flächen auf dem ehemaligen Krankenhausgelände sind verkauft. 2006 werden wir die Frage klären müssen, welche Flächen für den Wohnungsbau reif gemacht werden. Die Stadt Werther ist in einer kompfortablen Situation: Mehrere Eigentümer sind bereit, Flächen abzugeben. Jetzt kann politisch entschieden werden: Wo wächst Werther weiter?«
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