Zum Bericht »Skulpturenpark nicht erweitert« und den dazugehörigen Kommentar (WV vom 24. Dezember 2004) äußert sich diese Leserin: Der Bildhauer Wilfried Hagebölling soll sich in seinem »offenen Brief« an Bürgermeister Paus »erheblich im Ton« vergriffen haben. Weil er den von der CDU gefassten Mehrheitsbeschluss gegen die Erweiterung seines Skulpturengartens als (versuchte) Ausübung »indirekter Zensur« angeprangert und in dem Zusammenhang an die Zeiten erinnerte, in denen in die Meinungsfreiheit und die Freiheit der Kunst eingegriffen wurde. Handelt es sich etwa nicht um den Versuch, (einen) Künstler mundtot zu machen, unliebsame Äußerungen zu unterbinden, wenn man Wilfried Hagebölling für seine im Herbst 2004 als Protest gegen Folter aufgestellte Arbeit »Abu-Ghureib/Friedrich von Spee« abstraft, indem man ihm prompt (31. November 2004) und hartnäckig (14. Dezember 2005) die zusätzliche Anmietung eines städtischen Grundstückes verweigert? Sollte dies kein indirekter Eingriff in die Freiheit der Kunst sein, zu der ja auch ihr Wirkungsbereich gehört? Hat sich in diesem Fall nicht vielmehr die CDU vergriffen, indem sie ihre Machtbefugnisse durch die unzulässige Vermischung zweier völlig getrennter Sachverhalte eindeutig missbraucht hat? Merkwürdigerweise scheint nicht allen klar zu sein, dass ein Mehrheitsbeschluss einer demokratischen Partei nicht automatisch auch schon ein demokratischer Beschluss sein muss. Wenn die Regeln politischer Entscheidungsfindung nicht eingehalten sind, wenn, wie hier geschehen, sachfremde Momente -Êsubjektive Gefühle, Ressentiments, Empfindlichkeiten - die Entscheidung bestimmen, wenn sachliche Gründe gänzlich fehlen und die Mehrheit der Partei die demokratischen Prinzipien gerade aufs Spiel um nicht zu sagen außer Kraft setzt, hat das mit Demokratie absolut nichts mehr zu tun. Und: Sich nach diesem Willkürbeschluss hinter der »Nichtöffentlichkeit« dieser Grundstücksangelegenheiten zu verstecken, ist ebenso feige wie es kindisch ist. Warum? Darum! Pssst, geheim! Lächerlich - wenn es nicht so traurig wäre. MONIKA HOFFMANN Theodorstraße 24 Paderborn
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