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Bürgerentscheid »Rolandsbad« ging baden

Nur 6404 Ja-Stimmen waren deutlich zu wenig - Das erforderliche Quorum lag bei 21 803

Von Manfred Schraven (Text)
und Mario Berger (Foto)
Paderborn (WV). Die Paderborner haben entschieden: Sie sind mit dem vom Rat der Stadt Paderborn beschlossenen Neubau des Rolandsbades zufrieden. Der gestern abgelaufene Bürgerentscheid ging regelrecht baden.

Als die Initiatorinnen und Vertretungsberechtigten des Bürgerbegehrens zur Rettung des Rolandsbades Bürgermeister Heinz Paus am 1. September Listen für das Bürgerbegehren »Rolandsbad« mit 7103 gültigen Unterschriften - dazu eine lange gemalte Liste mit Kindernamen - überreichten, strahlten Manuela Berkemeier, Beate Bliedung und Irene Varlemann noch vor Optimismus. Um so größer war gestern die Enttäuschung: Die Ja-Stimmen lagen mit 6404 nicht nur deutlich unter dem erforderlichen Quorum von 21803, sondern sogar unter der Zahl auf den Unterschriftenlisten, die das Bürgerbegehren und nach dessen Ablehnung durch den Rat den zwangsläufigen Bürgerentscheid eingeleitet hatten. Entsprechend enttäuscht zeigten sich die Initiatorinnen, denen als kleiner Trost nur der geäußerte Respekt von Bürgermeister Heinz Paus blieb, der gestern Abend das Ergebnis im Rathaus bekannt gab. In einer ersten Erklärung der Vertretungsberechtigten heißt es: »Die erforderliche Zahl der Ja-Stimmen wurde nicht erreicht. Damit wird das Freibad jetzt mit der deutlich reduzierten Wasserfläche gebaut. Die Planungen der Stadt sind kurzsichtig und falsch.« Der Bürgerentscheid sollte den Ratsbeschluss vom 2. Juni kippen, der unter anderem eine Reduzierung des Schwimmerbeckens von acht auf sechs Bahnen vorsieht.
Beim Bürgerentscheid Rolandsbad waren 109 013 Paderborner und Paderbornerinnen wahlberechtigt. 7150 haben ihre Stimme abgegeben. Das sind 6,56 Prozent. Ursachen für die geringe Wahlbeteiligung sehen die Vertretungsberechtigten in einem äußerst ungünstigen Termin für die Abstimmung mitten in der Adventszeit sowie in den Öffnungszeiten der Wahllokale. So habe ein fehlender Abstimmungssonntag sicherlich viele Stimmen gekostet.
Nachdem nun definitiv festgestellt worden ist, dass das Rolandsbad neu gebaut wird, soll schon im Januar ausgeschrieben werden. Im April könnten die ersten Bagger rollen, damit das Rolandsbad in der Sommersaison 2007 wieder voll in Betrieb genommen werden kann. Dazu gehört dann auch ein Lehrschwimmbecken. Die Kosten sind mittlerweile von den am 21. November 2003 beschlossenen 6,2 Mio. Euro auf rund 7,5 Mio. Euro gestiegen.

Artikel vom 24.12.2005