Bünde (-gl-). »Die Einnahmen sind zufriedenstellend, auf jeden Fall besser, als wir zu Beginn des Jahres erwarten konnten.« Dieses Resümee zog jetzt der Kämmerer der Stadt Bünde, Manfred Schmidt. Die Mehreinnahmen an Gewerbesteuern von neun Millionen Euro, die die Stadt in diesem Jahr zu verzeichnen hattee, würden erst im nächsten Jahr haushaltswirksam, da dann die Steuerkraft neu festgesetzt werde. »Dann entscheidet sich, ob wir noch Schlüsselzuweisungen bekommen oder nicht. Sie bildet aber auch die Grundlage für die Kreisumlage, für den Betrag für Hartz IV und für die Ausgleichsregelung des Solidargesetzes«, unterstrich Schmidt. Auf keinen Fall sollten die Steuermehreinnahmen verplant werden, dann könne es im nächsten Jahr ein böses Erwachen geben. Der neue Haushaltsplan der Stadt Bünde steht erst in der Stadtratssitzung am 5. April zur Beschlussfassung an. Schmidt: »Das hängt damit zusammen, dass wir von der Landesregierung in Düsseldorf noch keine Vorgaben bekommen haben. Sicherlich liegt das in der schwierigen Finanzsituation des Landes begründet.« Vorarbeiten hat der Stadtkämmmerer bereits getroffen. Detailplanungen sind aber zur Zeit angesichts der vielen Unwägbarkeiten und möglichen Schwankungen ausgeschlossen. »Irgendwie wird es immer weitergehen. Die Stimmung aber ist pessimistisch, weil man nicht weiß, was auf einen zukommt«, betonte der Stadtkämmerer. Nach seiner Meinung ist die Situation so einzuschätzen, dass nicht über mehrere Jahre geplant werden kann, sondern von einem Jahr zum anderen gedacht werden muss, um nicht in ein tiefes finanzielles Loch zu fallen. Eine vorsichtige Finanzplanung ist aus diesem Grunde laut Schmidt unumgänglich.
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