Delbrücker Etat 2006 verabschiedet - Nur zwei Reden
Von Jürgen Spies Delbrück (WV). Der Delbrücker Rat hat am Donnerstagabend den Haushaltsplan 2006, den Investitionsplan sowie die Etats der Eigenbetriebe mehrheitlich verabschiedet. Der Kernhaushalt umfasst in Einnahme und Ausgabe ein Volumen von etwa 33,3 Millionen Euro und ist strukturell nicht ausgeglichen. Der Verwaltungshaushalt bedurfte erneut eines Zuschusses zum Ausgleich - das Eigenkapital ist annähernd aufgebraucht.
Erwähnen muss man aber in einem Atemzug, dass die Stadt Delbrück zu den nur sechs Kommunen in NRW zählt, die schuldenfrei ist, Eigenbetriebe 'mal nicht mitgerechnet. CDU und FDP stimmten für die Haushaltssatzung samt Änderungen (das WV berichtete), SPD und GABI lehnten den Etat ab. Für die SPD erklärte Fraktionschef Helmut Suren, dem Entwurf habe die SPD zustimmen können, dem geänderten Plan nicht, weil absehbar sei, dass der Stadt etwa 160 000 Euro im kommenden Jahr aufgrund der Auswirkungen des Gemeindefinanzierungsgesetzes fehlen werden. »Wir können uns das fehlende Geld nicht aus den Rippen schneiden«, so Suren. Offenbar Auslegungssache war die Absprache der vier Ratsfraktionen, angesichts des plötzlichen Todes von Kämmerer Heinz-Gerd Buschmeyer diesmal auf »klassische« Haushaltsreden zu verzichten. Friedel Balsliemke (CDU) und Brigitte Michaelis (FDP) trugen am Donnerstag keine Reden vor, Helmut Suren und Hubert Kniesburges (GABI) dagegen schon, was Brigitte Michaelis kritisierte. Susanne Hombergs (GABI) verteidigte den Schritt ihrer Fraktion: »Wir haben uns daran gehalten, sachlich den Haushalt zu kommentieren«, was Balsliemke wiederum unkommentiert ließ. Während etliche Änderungsvorschläge zum Etat reibungslos verankert wurden, entwickelte sich - unter anderem - zum Thema »Zuschuss für Büchereien in Steinhorst und Lippling« eine lebhafte Diskussion. Um den Aufbau von stationären Büchereien in Lippling und Steinhorst ermöglichen zu können (als Folge aus dem angestrebten Ausstieg Delbrücks aus der Kreisfahrbücherei), möchte die CDU die Zuschüsse auf insgesamt 11 000 Euro mehr als verdoppeln. Reinhard Schulz (SPD) äußerte den Verdacht, dass sich die CDU an ihrem Konzept der stationären Büchereien finanziell verheben werde, was Reinhard Schulte (CDU) als falsch bezeichnete: »Auf Dauer gesehen wird sich die Entscheidung für stationäre Büchereien als kostengünstiger erweisen.« Hubert Kniesburges brachte dagegen erneut eine Stadtbibliothek zur Sprache. Er glaubt, dass die Katholischen öffentlichen Büchereien langfristig »überfordert« sein könnten. Friedel Balsliemke hielt Kniesburges entgegen, Vorschläge ohne Finanzkonzept vorzutragen. »Außerdem haben Sie offensichtlich etwas gegen das Wort ÝkatholischÜ im Zusammenhang mit Büchereien«, so der CDU-Chef. Abgelehnt wurde der GABI-Antrag, den städtischen Zuschuss für die DEMAG zu streichen. Meinolf Päsch (CDU) meinte sinngemäß, das, was die DEMAG alles leiste, könne sie ohne städtische Unterstützung nicht bewerkstelligen. Reinhard Schulz forderte von der DEMAG die Vorlage eines Mittelverwendungsnachweises als Ratsvorlage. Ebenfalls abgelehnt wurde der GABI-Antrag, eine Sozialarbeiterstelle einzurichten.
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