MdB Schäffler lobt Weserstadt als »Hochburg« der Liberalen
Finanzexperte hält am 15. Dezember Jungfernrede im Bundestag
Vlotho (VZ). Seinen ersten offiziellen Besuch im Kreis Herford nach der Bundestagswahl stattete der neue Bundestagsabgeordnete Frank Schäffler dem FDP-Ortsverband Vlotho ab. Das hatte einen besonderen Grund:
»Die Weserstadt ist traditionell eine liberale Hochburg. Dank des Spitzenergebnisses von über elf Prozent hier in Vlotho bei den Zweitstimmen ist das glänzende Kreisergebnis von 9,5 Prozent überhaupt erst möglich geworden«, freute sich der »Neue« im Parlament. Schäffler dankte den Vlothoer Liberalen unter dem Vorsitz von Marlene Ortmann für die tatkräftige Unterstützung im Wahlkampf. Den Ausgang der Bundestagswahl kommentierte Schäffler mit »einem lachenden und einem weinenden Auge«. Für eine nachhaltige Neuorientierung in Deutschland sei ein Politikwechsel nötig gewesen, wie ihn Union und FDP den Wählern angeboten hätten. Nach dem Antritt der schwarz-roten Bundesregierung werde indes immer deutlicher, dass sich über den Personalwechsel hinaus nicht viel geändert habe. Der Koalitionsvertrag enthalte viele Webfehler, kritisierte der FDP-Politiker und verwies auf die angekündigte Anhebung der Mehrwertsteuer auf 19 Prozent. Dies sei schädlich für Bürger und Unternehmen und werde sich wachstumshemmend auswirken. Andererseits habe die FDP am 18. September einen »historischen Wahlsieg« errungen. Mit 9,8 Prozent seien bundesweit 61 Abgeordnete in den 16. Deutschen Bundestag eingezogen, berichtete Schäffler beim Liberalen Stammtisch in Vlotho. Vor wenigen Tagen erst ist der 36-jährige Diplom-Finanzwirt aus Herford als Mitglied in den Finanzausschuss gewählt worden, dem Ausschuss für Arbeit und Soziale Sicherung gehört er als stellvertretendes Mitglied an. Die schwerwiegendsten und drängendsten Probleme für Deutschland liegen nach Schäfflers Überzeugung in der Finanz- und Haushaltspolitik. Die Sanierung der öffentlichen Kassen müsse Priorität haben, und zwar durch die Senkung der Ausgaben. Deshalb sei die Mitarbeit im Haushaltsausschuss spannend und biete Chancen für die Opposition. Aktuell beschäftigt sich der FDP-Politiker mit dem Gesetz zur Abschaffung von Steuerstundungsmodellen. Als Berichterstatter wird er hierzu am 15. Dezember seine »Jungfernrede im Bundestag« halten. Ein wenig nervös sei er schon, räumte Schäffler ein, Angst habe er aber nicht: »Das Thema liegt mir.«
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