03.12.2005 Artikelansicht
Ausschnitt Zeitungsausschnitt
Drucken Drucken

 

Frauenbeirat abgelehnt

SPD sieht »Signal gegen Bürgerbeteiligung«


Herford (pjs). Für die geplante Einrichtung eines Frauenbeirates gab es im Rat keine Mehrheit: Gegen die Stimmen von SPD und Grünen lehnte die bürgerliche Mehrheit des Stadtparlamentes ab, Satzung und Wahlordnung für die Wahl des neuen Gremiums zu beschließen. Zum dritten Mal stehe dieser Punkt auf der Tagesordnung, hatte Bärbel Müller (CDU) zuvor kritisiert: Für die Bürger könne so der Eindruck entstehen, als hätten die Herforder »keine anderen Sorgen«. Während überall von Bürokratieabbau geredet werde, sei man in Herford im Begriff, noch eine weitere Institution aufzubauen. »Wir sollten hier ein Zeichen setzen«, sprach sich die CDU-Frau gegen den Beirat aus. Hans-Joachim Zedler (FDP) hatte die Initiatorinnen aufgefordert, erst unter Beweis zu stellen, was sie tatsächlich realisieren könnten. Angela Schmalhorst (Grüne) zeigte sich überzeugt, dass die Sachkompetenz des Frauenbeirats allen zugute komme. Christa Jahnke-Horstmann (SPD) wertete die Ablehnung als »ganz deutliches Signal gegen Bürgerbeteiligung«.

Artikel vom 03.12.2005