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Chancen der großen
Koalition wahrnehmen

Paul Arens erlebte Bundesparteitag der SPD

Eissen/ Kreis Höxter (WB). Zwar ist der Bundesparteitag der deutschen Sozialdemokratie bereits einige Tage her, doch zeigt sich Paul Arens »noch immer überwältigt«.

Der Delegierte des SPD-Kreisverbandes Höxter berichtete dem Kreisvorstand in seiner jüngsten Sitzung von den Eindrücken und Beschlüssen des Parteitreffens, das den rot-schwarzen Koalitionsvertrag bestätigte und mit einem Spitzenergebnis Matthias Platzeck als neuen SPD-Vorsitzenden wählte.
Deutlicher als bisher müsse die SPD die Parteiflügel als »Vielfalt« und auch als »Spiegel der Gesellschaft« empfinden, deren gemeinsames Ziel es sei, soziale Gerechtigkeit zu mehren. Das sei auch vereinbar mit der Stärkung der Wirtschaft. »Der Koalitionsvertrag ist ein Kompromiss, der deshalb unsere politischen Vorstellungen nicht in Reinkultur enthält, aber doch wesentlich sozialdemokratisch geprägt ist«, kommentierte Arens.
Die Koalition zwischen SPD, CDU und CSU müsse gleichzeitig mehreren Herausforderungen gerecht werden: Arbeitslosigkeit, Staatsverschuldung, demographischer Wandel und starker internationaler Wettbewerbsdruck im Zuge der Globalisierung. Der Eissener Politiker weiter: »Keine Frage, die große Koalition mutet den Menschen auch schwierige Entscheidungen zu.«
Als sehr erfreuliche Impulse benannte Arens jedoch die Einführung des Elterngeldes, das die ökonomische Basis der Familien sichern und Kinderarmut verhindern soll. Zum anderen werde auch die heimische Wirtschaft, insbesondere das Handwerk, gestärkt - »zum Beispiel mit der Aufstockung des CO2-Gebäudesanierungsprogramms«.
Arens sprach sich in der Vorstandssitzung im Beverunger Hotel Böker dafür aus, auch im Kreis Höxter die Vorzüge der neu vereinbarten Regierungspolitik darzustellen und die mit ihr verbundenen Chancen wahrzunehmen.

Artikel vom 02.12.2005