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Etat verbessert:
Land erstattet
TZL-Mehrkosten

Haushaltsklausur der CDU Lichtenau

Lichtenau (hg). Der Lichtenauer Haushalt für das kommende Jahr stecke in einer Zwangsjacke, die Entscheidungen praktisch nicht mehr zulässt, falls sie Kosten oder Folgekosten verursachen: So hatte Bürgermeister Karl-Heinz Wange den Etat bei der Einbringung im Rat beschrieben. Die Klausurtagung der CDU-Fraktion in Herbram-Wald bestätigte jetzt diese Vorgabe des Bürgermeisters.

Doch bei allen Schwierigkeiten hatten Wange und sein Stellvertreter Dieter Merschjohann auch eine gute Nachricht zu verkünden: Es sei der Verwaltung gelungen, die Förderung der Mehraufwendungen beim TZL (Technologie Zentrum Lichtenau) in Höhe von 253 000 Euro zu erreichen. Dazu hatte es in der Öffentlichkeit Missverständnisse gegeben, weil die Stadt diese Summe kurzzeitig durch eine Bürgschaft abdecken musste, die nun hinfällig ist.
Ein formaler Haushaltsausgleich ohne neue Kreditaufnahme war nur möglich durch die vollständige Plünderung der Rücklagen in Höhe von 800 000 Euro, durch geplante Vermögenserlöse von rund 600 000 Euro und durch eine positive Einschätzung der Einnahmeseite.
Fraktionsvorsitzender Willi Hölscher (Grundsteinheim), der den Etat als einen »Haushalt wider Willen« bezeichnete, schwor seine Fraktionskollegen auf die Linie des Bürgermeisters ein: strengste Sparbemühungen, keine Investitionen auf absehbare Zeit, fünf Prozent Kürzung der disponiblen Ansätze.
Das Prinzip der eisernen Haushaltsdisziplin werde in Lichtenau, so Hölscher schon seit einigen Jahren gefahren. Das erlaube es jetzt, keine Steuererhöhungen vornehmen zu müssen und die Gebühren stabil halten zu können.
Ausnahme ist die Abfallentsorgung, die auf den Stand von 2002 zurückfalle, weil Landesvorgaben dies notwendig machten.
Dennoch hielt Hölscher auch positive Entwicklungen für möglich - allerdings nicht ohne das »Lichtenauer Modell«, das die Beteiligung der Stadt bei Förderprojekten durch das Ehrenamt auffängt. Die Trägervereine der Freibäder in Lichtenau und im Altenautal nannte Hölscher hier als Vorbilder.
Die Preise für die Gewerbegrundstücke bleiben stabil bei etwa 20 Euro pro Quadratmeter. Hölscher: »Das ist Wirtschaftsförderung, die wir unbedingt beibehalten wollen.«
Diskutieren müsse man noch über die Anregung des Bürgermeisters, für Lichtenau Stadtwerke zu gründen. In einer solchen stadteigenen Gesellschaft seien dann die Leistungsbereiche der Stadt vom Abwasser über den Forst bis zu den Friedhöfen zusammenzufassen und nach privatwirtschaftlichen Grundsätzen anzubieten.

Artikel vom 29.11.2005