Paderborn (WV). Sehr zufrieden zeigt sich der Vorsitzende der CDU-Ratsfraktion Detlef Klaholt-Heiermeyer im Anschluss an die Beratungen zum Haushalt 2006. Die Christdemokraten hatten sich zu einer Klausurtagung in Herbram-Wald zusammengefunden. Mit am Tisch: Bürgermeister Heinz Paus, die drei Beigeordneten Dieter Bartha, Martin Lürwer und Wolfgang Walter sowie Kämmereileiter Friedhelm Meyer und der Leiter des Haupt- und Personalamtes Alfred Jolk.
Kämmerer Bartha hatte die erfreuliche Nachricht parat, dass die Stadt das Jahr 2005 aller Wahrscheinlichkeit nach positiv abschließen wird. Der Überschuss soll nach übereinstimmender Meinung von Verwaltung und CDU-Fraktion komplett der Rücklage zugeführt werden. »Auch in Paderborn entwickelt sich die Finanzlage immer schwieriger«, unterstreicht Detlef Klaholt-Heiermeyer angesichts vieler Belastungen durch Bund und Land wie zuletzt durch Hartz IV. Trotz der schwierigen Haushaltslage entschied sich die CDU-Fraktion, zusätzliche Mittel für das Jahr 2006 einzustellen. So werden das Offene Atelier (5 000 Euro) sowie der Zeltsommer 2006 mit 26 000 Euro unterstützt. Im Sozial- und Jugendbereich wurden 20 000 für »Monolith« und 15 000 Euro für den Offenen Treff am Kaukenberg zur Verfügung gestellt. Zudem wurde dem Antrag der Katholischen und Evangelischen Kirchen für die weitere Unterstützung der Kindergartenangebote in Höhe von insgesamt 138 000 Euro entsprochen. Im Sportbereich wurde der Betrag für Zuschüsse an Sportvereine auf 20 000 Euro verdoppelt und schließlich auch die finanzielle Voraussetzung dafür geschaffen, dass mit den Arbeiten für einen Kunstrasenplatz in Dahl noch im Jahr 2006 begonnen werden kann. Einstimmig entschied die Fraktion, dass auf Antrag der Gemeinde ein Betrag in Höhe von 270 000 Euro für die Renovierungen der Abdinghofkirche zur Verfügung gestellt werden soll. Grundsätzlich positiv wurde auch der Antrag des TV 1875 Paderborn nach weiterer Unterstützung für das Begegnungszentrum im Goldgrund bewertet. Nach einer intensiven Diskussion blieben dennoch letztlich noch einige Fragen offen. So müsse sichergestellt werden, dass angekündigte Gelder einer Stiftung des Landes NRW ausgezahlt werden und dass das endgültige Nutzungskonzept in enger Zusammenarbeit mit der Verwaltung der Stadt Paderborn entwickelt wird. Zudem wird Wert darauf gelegt, dass es sich um eine offene Sportstätte handelt. Schließlich wurde in den Beratungen zu den Investitionsplanungen dem Beschluss des Rates und den Aussagen der CDU in ihrem Kommunalwahlprogramm 2004 Rechnung getragen, wonach bis zum Jahre 2010 nacheinander die drei Sporthallen an der Georgs-schule sowie in Wewer und Sande fertiggestellt werden. Beim Referat zum Stellenplan durch Alfred Jolk wurde deutlich, dass die personelle Besetzung der Verwaltung mit 1250 Stellen grundsätzlich konstant bleibt. Aufstockungen wird es allerdings auf den Feldern der Pflichtaufgaben ARGE, Ganztagsschulen, Kindergärten und Feuerwehr geben.
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