Henning Kreibohm sprach vor SPD über »Neues Kommunales Finanzmanagement«
Kreis Höxter/Blankenau (WB). »Auch das Neue Kommunale Finanzmanagement hat den Goldesel, der die Finanzprobleme der Städte und des Kreises löst, nicht gefunden. Es stellt die Haushaltslage aber für die interessierten Bürgerinnen und Bürger klarer dar.«
Positiv bewertete Henning Kreibohm, vor seiner Referententätigkeit bei der Beratungsgesellschaft NordWestConsult Rechtsanwalt, Stadtkämmerer und Oberkreisdirektor in Herford, die Thematik und informierte die SPD-Kreistagsfraktion über die Einführung der doppelten Buchhaltung in NRW im Rahmen ihrer Jahresklausurtagung im Blankenauer Hotel »Weserblick«. Dabei bereicherten seine praktischen Berufserfahrungen die theoretischen Ausführungen über die neue kommunale Haushaltswirtschaft. Kreibohm: »Die Politiker haben wie die Bürger anhand zentraler Kennzahlen leicht den Einblick, ob die Kommune wirtschaftlich gut gehandelt hat.« Wichtig sei die Bewertung des Eigenkapitals in der Eröffnungsbilanz. Die Ergebnisrechnung zeige an, ob ein Haushalt ausgeglichen ist oder nicht. Für jeden Produktbereich - im Kreis Höxter neun, beispielsweise »Öffentliche Sicherheit und Straßenverkehr«, »Familie, Jugend, Soziales und Schule«, »Umwelt, Planen, Bauen« - gebe es einen Teilergebnisplan. »Die großen Linien des Haushaltes sind hingegen in der Gesamtergebnisrechnung einzusehen. Bei den Gebührenhaushalten gibt es das jetzt schon - auch im kameralistischen Rechnungswesen. Künftig wird das überall gemacht.« Einen Vorteil der NKF benennt Kreibohm ganz konkret: »In derselben Produktgruppe, in der die Anschaffung eines Autos steht, stehen auch die künftigen Benzin- und Versicherungskosten, also die Folgekosten. Der Schulbau wird in derselben Produktgruppe ausgewiesen, wie die zu erwartenden Wartungskosten. Die kausale Ausweisung von Folgekosten zu den einmalig finanzierten Investitionen sei das Prinzip des Neuen Kommunalen Finanzmanagements. Die Folgekosten müssen genau durchgerechnet und es müssen Alternativrechnungen aufgezeigt werden unter der Fragestellung: Bekommen wir eine gute Leistung für unser Geld? Das neue Rechnungswesen sei im Sinne der Nachhaltigkeit. Kreibohm: »Jetzt gewinnen wir Kenntnis des Werteverzehrsü so ist eine nachhaltige Haushaltsplanung möglich.« Das ermögliche eine »intergenerative Gerechtigkeit«. »Man trifft Vorsorge für nachfolgende Generationen. Wir verlassen endlich die kurzsichtige Rechenweise. Mit der Neuerung im Rechnungswesen, die von der alten SPD-Landesregierung auf den Weg gebracht wurde, erfüllen die Städte künftig die Forderungen der Weltnachhaltigkeitskonferenz von Rio 1991. »Nur wer sich rechtzeitig in das neue Rechnungswesen einarbeitet, kann verantwortungsvolle Politik gewährleisten. Das Seminar ist eine gute Basis unserer künftigen Haushaltsberatungen«, so das Fazit des Fraktionsvorsitzenden Andreas Suermann und des Vorsitzenden der Sozialdemokratischen Gemeinschaft für Kommunalpolitik, Kreisverband Höxter, John Meyer.
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