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Frank Schäffler im
Finanzausschuss
Bad Oeynhausen (WB). Der Herforder FDP-Bundestagsabgeordnete Frank Schäffler wird im neuen Deutschen Bundestag dem Finanzausschuss angehören. Seine Fraktion nominierte den Liberalen heute einstimmig für diese Funktion. »Gerade bei den geplanten Steuererhöhungen stellt sich die Frage nach der Glaubwürdigkeit der großen Koalition«, sagte Schäffler. Zwischen 2006 und 2009 wird der Staat durch Steuererhöhungen, den Abbau von Steuervergünstigungen und Einmalerlösen über 150 Milliarden Euro zusätzlich einnehmen. »Dem stehen lediglich 15 Milliarden Euro echte Minderausgaben entgegen«, sagte Schäffler zum Koalitionsvertrag. Bei einem Verhältnis von zehn zu eins könne von Sparen daher keine Rede sein, so der Liberale weiter. Als stellvertretendes Mitglied nominierte die 61-köpfige Fraktion den Herforder auch für den Ausschuss für Arbeit und Soziale Sicherung.

Blut spenden für
das Rote Kreuz
Bad Oeynhausen (WB). Das Rote Kreuz bereitet zwei Blutspendetermine vor. Spender zwischen 18 und 68 Jahren sind an diesem Montag zwischen 17 und 20 Uhr im evangelischen Gemeindehaus auf der Lohe willkommen sowie am Dienstag zwischen 16 und 19.30 Uhr im evangelischen Gemeindehaus in Volmerdingsen.

Artikel vom 18.11.2005