Herford (HK). Der Herforder FDP-Bundestagsabgeordnete Frank Schäffler wird im neuen Deutschen Bundestag als Mitglied dem Finanzausschuss angehören. Seine Fraktion nominierte den Liberalen einstimmig für diese Funktion.
Frank Schäffler wird damit das wichtige Feld der Einnahmenseite des Bundeshaushaltes begleiten. »Gerade bei den geplanten Steuererhöhungen zeigt sich die Glaubwürdigkeit der großen Koalition«, betont Schäffler. Zwischen 2006 und 2009 wird der Staat durch Steuererhöhungen, den Abbau von Steuervergünstigungen und Einmalerlösen mehr als 150 Milliarden Euro zusätzlich einnehmen. »Dem stehen lediglich 15 Milliarden Euro echte Minderausgaben entgegen,« sagt Schäffler zum Koalitionsvertrag. Bei einem Verhältnis von zehn zu eins könne von Sparen daher keine Rede sein, so der Liberale weiter. »Ich freue mich über diese reizvolle Aufgabe«, sagt Frank Schäffler über seine Nominierung. Als stellvertretendes Mitglied nominierte die 61-köpfige FDP-Fraktion den Herforder auch für den Ausschuss für Arbeit und Soziale Sicherung.
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