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»Setzen auf
Transparenz«

Rat Nieheim erhöht Gebühren

Nieheim (nf). Im Rat der Stadt Nieheim wurden die unterschiedlichen Standpunkte vor der Abstimmung noch einmal deutlich zum Ausdruck gebracht, an der Entscheidung über die Anhebung der Friedhofsgebühren änderte sich allerdings nichts mehr. Wie schon bei den voraus gegangenen Diskussionen im Werksausschuss und im Haupt-/Finanzausschuss (diese Zeitung berichtete) ging es nicht um die ordnungsgemäß aufgestellte Gebührenbedarfsberechnung.
Das Zahlenwerk der Verwaltung konnte schon in den Ausschuss-Sitzungen nicht in Zweifel gezogen werden. Wolfgang Kuckuk machte für die SPD daher den Versuch, sich aus der Fessel des 2003 durch den Rat aufgestellten Grundsatzbeschlusses zu befreien: statt eines Deckungsgrades von 95 Prozent sollte für das Jahr 2006 ein Deckungsgrad von 85 Prozent festgesetzt werden. Grundsätzlich war auch er der Auffassung, die Bürger an der allgemeinen Kostenentwicklungen zu beteiligen.
Hans Wessler begründete die ablehnende Haltung der UWG mit den seiner Meinung nach noch nicht ausgeschöpften Einsparpotenzialen. »Alleine 250 Euro Verwaltungskosten für eine Beerdigung sind unangemessen hoch.«
Bürgermeister Johannes Kröling wies solche Vorbehalte als nebulös zurück. Wenn schon Forderungen nach Einsparungen, dann bitte in konkreter Form. Schließlich schreibe Paragraf 77 der Gemeindeordnung zwingend vor, die speziellen Entgelte für Dienstleistungen der Gemeinde dort zu erheben, wo sie anfallen. Nicht möglich sei es bei einer kleinen Verwaltung wie in Nieheim, alles in einer Hand zu halten, so dass die Verwaltungskosten auf acht verschiedene Positionen aufgeteilt würden. Zum Sparen und wirtschaftlichen Handeln sei die Verwaltung schon von Amts wegen verpflichtet.
Mit den Zahlen und Kosten habe man nicht hinter dem Berg gehalten. »Transparenter geht es nicht«, so Kröling. Wessler schob einige Sparvorschläge nach, darunter die Prüfung, ob Beerdingungsinstitute nicht bestimmte Aufgaben von der Stadt übernehmen könnten und der Einsatz eines effektiven Verwaltungsprogramms. Keine Alternative zur Anhebung der Friedhofsgebühren sahen Franz Kersting und Thomas Menne. Der CDU-Fraktionssprecher konnte nicht erkennen, wie der Fehlbetrag sonst ausgeglichen werden könne. Gegen acht »Nein-Stimmen« und bei einer Enthaltung wurde die Gebührensatzung mit einer Anhebung um rund 20 Prozent verabschiedet. Einstimmig erfolgte dagegen die Änderung der Abwassergebühren. Die Abwassergebühr in Nieheim erhöht sich um 0,33 Cent je Kubikmeter. Dazu kommt eine Anhebung der monatlichen Grundgebühr um einen Euro auf 9,50 Euro.
Dem Rat stellte sich Dirk König als neuer Mitarbeiter des Bauamtes vor. Der gelernte Ver- und Entsorger studierte an der Fachhochschule Höxter mit dem Schwerpunkt Abwasserbeseitigung. Berufliche Stationen absolvierte er bei Ikea und zuletzt bei der Stadt Hemar, mit der Zuständigkeit für die Stadtentwässerung. Hier sieht er auch den Schwerpunkt seines Aufgabenfeldes in Nieheim.

Artikel vom 16.11.2005