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Beschluss erst
Anfang 2006


Verl (ehl). Bereits im September oder Oktober sollte bekanntlich die Gesetzesänderung in Kraft treten, nach der die Straßenverkehrsordnung an unbeschrankten Bahnübergängen eine Kombination aus Andreaskreuz und Stoppschild ermöglicht. Bis die Idee von Werner Kuhlmann tatsächlich umgesetzt werden kann, dauert es nun aber länger als geplant. Denn die Bundesregierung sei zurzeit nicht handlungsfähig, erfuhr der Verler auf Anfrage. Der neue Zeitplan sieht vor, dass die Einbringung der geänderten Straßenverkehrsordnung in den Bundesrat, der endgültige Beschluss und die Verkündung im ersten Quartal 2006 erfolgen sollen.

Artikel vom 10.11.2005