Diskussion um die Kreisfeuerwehrzentrale Eilshausen
Von Ralf Meistes Enger/Spenge (EA). So hatte sich Herford das nicht gedacht. Eigentlich sollte mit dem 1999 gefassten Beschluss, die Leitstelle bei der Kreisfeuerwehrzentrale in Eilshausen anzusiedeln, Personalkosten gespart werden. Statt dessen zahlt der Kämmerer der Stadt Herford nun jedes Jahr aufs Neue drauf, zuletzt etwa 100 000 Euro.
Die Einsatzzentralen in Löhne, Bünde und Herford hatten ihre Leitstellen aus Kostengründen aufgegeben, Notrufe laufen seitdem in der Kreiszentrale auf. Aus finanzieller Sicht ein großer Irrtum. »Etwa 40 Prozent des kreisweiten Einsatzaufkommens verzeichnet die Stadt Herford. Diese Dienstleistung muss nun eingekauft werden. Die Entwicklung war absehbar«, sagt der Leiter der Feuerwehr Herford, Dieter Bremes, der sich in den 90er Jahren für eine Kreisleitstelle in Herford ausgesprach. »Wir hatten die höchsten Einsatzzahlen, das Equipment und das Personal. Aber selbst die Ratsmitglieder in Herford haben nicht auf uns gehört.« Es habe seinerzeit eine Ausschreibung gegeben. Bewerber um die Leitstelle waren die Städte Bünde, Herford, Bielefeld sowie der Kreis Herford. Es sollten die Sach- und Personalkosten ermittelt werden. Die Unterlagen habe der Kreis ausgewertet. Dass die Entscheidung damals auf Eilshausen fiel, könne er bis heute nicht nachvollziehen. Bremes: »Die eingereichten Unterlagen wurden bezogen auf organisatorische Fragen und die Personalbemessung unterschiedlich bewertet. Wenn man gleiche Bewertungsmaßstäbe angesetzt hätte, dann wäre das günstigste Angebot von der Feuerwehr Herford gekommen.« Obwohl Personal eingespart wurde, etwa 5,5 Stellen, sind die Kosten explodiert. Eine erste Rechnung für das Jahr 2003 wurde nachverhandelt. Nach einem Widerspruch mussten statt 320 000 Euro nur 280 000 Euro gezahlt werden. Die Rechnung für 2004 belief sich auf 299 000 Euro. Da die Sonderrücklagen des Rettungsdienstes aufgezehrt waren, verhängte Kämmerer Manfred Schürkamp einen Auszahlungsstopp. Der Kreis bestand auf der Zahlung und so einigten sich Vertreter von Kreis und Stadt auf einen Kompromiss. Da die Berechnungen der Feuerwehr Herford - bezogen auf die Einsatzzahlen - bei 200 000 Euro lagen, überwies Herford die Differenz von 99 000 Euro auf ein Sperrkonto. Ein erstes Gespräch verlief ergebnislos. Sollte es in einem Expertengespräch zu keiner Einigung kommen, wird das Verwaltungsgericht in Minden über die Sachlage entscheiden müssen.
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