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SPD hat Ärger
mit Personal

Marlies Sonst aus Partei ausgetreten

Von Ingo Schmitz
Marienmünster (WB). Die SPD-Fraktion in der Stadt Marienmünster steht vor einem großen Problem: Ihr einziges stimmberechtigtes Mitglied im Ortsausschuss Bredenborn hat das Parteibuch abgegeben. Somit können die Sozialdemokraten nun nicht mehr an den Entscheidungen des Ortsausschusses mitwirken.

Ausgelöst wurde das Personalproblem von Marlies Sonst. Sie war nach der Kommunalwahl im vergangenen Jahr von der SPD als Mitglied für den Ortsausschuss gewählt worden. Die Bredenbornerin hat inzwischen ohne Angaben von Gründen ihre Mitgliedschaft in der SPD gekündigt, dennoch will sie weiter im Ortsausschuss bleiben. Auch auf WESTFALEN-BLATT-Anfrage schwieg sie sich zu der Entscheidung aus.
Um diese für die Fraktion missliche Situation bereinigen zu können hatte Fraktionschef Johannes Leßmann jetzt den Antrag gestellt, einen Nachfolger für Marlies Sonst zu berufen. Der Vorschlag lautete auf Friedrich Potthast. Er wird zwar zurzeit als Mitglied des Rates zu den Ortsausschuss-Sitzungen in Bredenborn eingeladen, darf dort aber nicht abstimmen. Die SPD scheiterte jedoch mit ihrem Vorhaben am Mittwochabend in der Sitzung des Rates.
Bürgermeister Ulrich Jung machte den Ratsmitgliedern zunächst die Rechtslage klar: Demnach darf ein Mitglied des Ortsausschusses nur dann abberufen werden, wenn es damit einverstanden ist. Fehlt das Einverständnis -Êwie im Fall von Marlies Sonst -Êist ein einstimmiger Beschluss des Rates notwendig. Doch der kam nicht zustande.
CDU-Fraktionschef Willi Seck hatte schon vor der Abstimmung durchblicken lassen, dass die CDU den Antrag der SPD nicht mittragen werde. »Das oberste Gebot ist die Menschlichkeit. Wir können es nicht einreißen lassen, dass unbequeme Mitglieder ausgeschlossen werden.« Elmar Stricker (WGB) betonte, dass die Personal-Angelegenheit schon alleine wegen der Außenwirkung schnell bereinigt werden müsse. Bei der Bevölkerung dürfe nicht der Eindruck entstehen, dass es in der Kommunalpolitik »nur um Pöstchen« gehe. Dadurch werde die sachliche Arbeit gestört.
Der SPD-Fraktion, so Konrad Krüger, gehe es darum, dass sie im Ortsausschuss Bredenborn entsprechend dem Wahlergebnis vertreten sei. »Wir fordern unser Recht ein«, sagte Krüger. Er erinnerte an den Ärger, den die Fraktion mit der ehemaligen SPD-Ratsfrau Sonst beim Baubegiet Steffenskamp habe austragen müsse. »Da habe ich bei ihr auch die Menschlichkeit vermisst«, sagte Krüger.
Fraktionschef Leßmann bat sämtliche Ratsmitglieder inständig darum, sich bei der Abstimmung zumindest zu enthalten. Auch dies würde dann zu einem einstimmigen Ergebnis und somit zur Abberufung von Marlies Sonst führen. Diesem Wunsch kam die CDU jedoch nicht nach. Sie stimmte geschlossen gegen den SPD-Antrag.
Die hat jetzt nur noch die Chance, die Auflösung des Ortsausschusses Bredenborn zu beantragen -Êauch dann müsste der Rat entscheiden.

Artikel vom 21.10.2005