Stadt Löhne droht 2006 die Haushaltssicherung - Kreiskämmerer zeigt Folgen auf
Von Per Lütje Löhne (LZ). Die Reserven sind aufgezehrt, die Schulden steigen kontinuierlich. Kurzum: Die Ausgaben sind höher als die Einnahmen. Für die Stadt Löhne führt an der Haushaltssicherung im nächsten Jahr kaum noch ein Weg vorbei. »Und das werden auch die Bürger zu spüren bekommen«, sagt Hans Stuller, Kämmerer des Kreises Herford.
Die Kreisverwaltung Herford ist für jene Kommunen, die sich in der Haushaltssicherung befinden, die Aufsichtsbehörde. So etwa für die Stadt Enger, die sich bereits seit dem Jahr 2003 in der Haushaltssicherung befindet. Sollte Löhne wie erwartet ebenfalls dieses Schicksal ereilen, muss sie dem Kreiskämmerer ihre Haushaltsplanung vorlegen und genehmigen lassen. »Außerdem muss sie ein Konzept erstellen, wie sie binnen drei Jahren einen ausgeglichenen Haushalt erreichen kann«, erläutert Stuller. Doch viel schmerzhafter als der Entwurf eines Sanierungskonzeptes dürften die mit der Haushaltssicherung verbundenen Einschnitte sein. »Die Stadt wird alle Einnahmen in höchst möglichem Maße ausschöpfen müssen.« Was das bedeuten kann, zeigt sich am Beispiel des Kreises Herford, der in den Jahren 1997 und 1998 in der Haushaltssicherung war. »Seinerzeit wurde an der Steuer- und Gebührenschraube gedreht, um die Einnahmen zu erhöhen«, sagt Hans Stuller. Gleichzeitig wurden die Investitionen zum Beispiel in Straßenbau und Schulen drastisch zurückgeführt. »Der Kreis ist eigentlich nur aus der Haushaltssicherung wieder rausgekommen, weil sich die Situation Ende des Jahrtausends entschärft hat. Später haben dann die Erlöse aus dem Verkauf der EMR-Anteile geholfen.« Die Millionen aus der Veräußerung der EMR-Anteile hat die Stadt Löhne bereits verbraucht - zu einem Großteil, um die Defizite der vergangenen Haushalte auszugleichen. »Löhne wird nicht darum herumkommen, freiwillige Leistungen einzustellen und ihre Pflichtaufgaben auf ein Mindestmaß zu reduzieren.« Leidtragender ist unter anderem die Kultur. »Die Stadt wird sich ein kulturelles Angebot wie bisher sicherlich nicht mehr leisten können«, sagt der Kreiskämmerer. Ebenso könnten der Streichliste Sportvereine zum Opfer fallen, sprich, dass die Nutzung von Sporthallen zu Trainingszwecken nicht mehr kostenlos ist. »Vergleichen Sie es einfach mit Ihrem eigenen Portemonnaie. Wenn Ihr Gehalt nicht mehr ausreicht, um Wohnung, Essen und Auto zu finanzieren, müssen Sie an irgendwelchen Stellen sparen. Dann gibt es kein Steak mehr, sondern nur noch Kartoffeln«, erklärt der 55-Jährige. Neben Löhne drohe auch der Stadt Spenge im nächsten Jahr die Haushaltssicherung. »In den wenigsten Fällen sind die finanziellen Probleme jedoch hausgemacht. Die Kürzungen von Schlüsselzuweisungen und die Belastung der Kommunen durch Hartz IV haben ihren Teil dazu beigetragen, dass in vielen Kommunen die Ausgaben die Einnahmen übersteigen.« Gelingt es Löhnes Kämmerer Georg Busse, Anfang nächsten Jahres einen genehmigungsfähigen Haushalt sowie ein solides Sanierungskonzept aufzustellen, behält die Stadt in Finanzfragen ihre Eigenständigkeit. »Sie kann sich dann in ihrem selbstgesteckten Rahmen bewegen«, sagt Hans Stuller. Unangenehmer wird es hingegen, wenn kein Ausweg aus der Finanzmisere aufgezeigt werden kann. »Dann übernimmt die Aufsichtsbehörde, in diesem Fall der Kreis Herford, die Haushaltsführung der entsprechenden Kommune« -Ê womit die betreffende Stadt bezüglich Geldangelegenheiten entmündigt wäre.
Drucken