RCDS bleibt als stärkste Gruppe in der Opposition - Jusos stellen den AStA-Vorsitzenden
Von Manfred Stienecke (Text) und Wolfram Brucks (Foto) Paderborn (WV). Später als üblich nahm der neue AStA-Vorsitzende der Uni Paderborn, Jan Rieke, gestern den Büroschlüssel von seinem Vorgänger David Hamme entgegen.
Grund für die fünftätige Verzögerung war ein politisches »Scharmützel«, wie man es derzeit auch aus der großen Politik in Berlin kennt. Erst nach wochenlangen Koalitionsverhandlungen war es dem Spitzenkandidaten der Juso-Hochschulgruppe, Jan Rieke, gelungen, ein arbeitsfähiges Kabinett auf die Beine zu stellen. Das wichtige Finanzressort im Allgemeinen Studierendenausschuss konnte am Mittwoch Abend mit der Studentin Fazilet Colak besetzt werden. Sie erhielt mit 15 von 29 Stimmen ebenso hauchdünn das Vertrauen im Studierendenparlament wie zuvor der Vorsitzende selbst, nachdem sie am 28. September noch mit 13 gegen 14 Stimmen die Mehrheit verfehlt hatte. Die neue AStA-Koalition aus Jusos (5 Sitze), FHG und der Liberalen Hochschulgruppe kann sich nur auf acht Mandate stützen und benötigt die Unterstützung von weiteren drei kleinen Hochschulgruppen. Die stärkste Fraktion des CDU-nahen Rings Christlich-Demokratischer Studenten (RCDS), die im vergangenen Jahr noch gemeinsam mit den Grünen und den Liberalen eine »Jamaika-Koalition« eingegangen war, konnte keine mehrheitsfähige »Regierung« mehr aufbauen. Der scheidende AStA-Vorsitzende David Hamme (Grüne) zog gestern eine zufriedene Bilanz. So habe der vor zwei Jahren von den Jusos verursachte enorme Schuldenberg nach dem Riesen-Defizit einer Uni-Sommerparty weiter abgetragen werden können. »Beim Thema Studiengebühren haben wir das, was wir wollten, aber nicht erreicht«, räumte Hamme im Gespräch mit dem WV ein. So sei es nicht gelungen, den Protest gegen die Einführung des Studiengeldes so deutlich zu machen, dass die neue Landesregierung zum Einlenken bereit gewesen wäre. Beim Hochschul-Besuch von NRW-Innovationsminister Andreas Pinkwart (FDP) sei der Gesetzensentwurf bereits formuliert gewesen. »Wir hatten nur 15 Minuten Zeit, unsere Argumente vorzubringen«, schildert Hamme das Zusammentreffen vom Juli. »Dass Herr Pinkwart das Gespräch hinterher als einvernehmlich geführt bezeichnet hat, ist seine eigene Interpretation.«
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