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Haushalt droht
kein Defizit mehr

Sorge wegen hoher Sozialausgaben

Von Dieter Wehbrink
Stemwede (WB). Die Erleichterung war Kämmerer Reinhard Grewe anzumerken: Der aktuelle Haushalt der Gemeinde Stemwede liegt im »grünen Bereich« - vorraussichtlich wird das Jahr 2005 ohne Minus abgeschlossen werden können.

»In den vergangenen Monaten sah es zunächst überhaupt nicht gut aus«, berichtete Grewe dem Haupt- und Finanzausschuss. Zeitweise sei sogar ein hohes Defizit nicht ausgeschlossen gewesen, doch dann habe sich das Blatt zum Besseren gewendet. 400 000 Euro plus bei den Gewerbesteuereinnahmen - statt der erwarteten 2,9 Millionen jetzt 3,3 Millionen - bescheren ebenso Zuwächse wie die Grundsteuer B. Hier nimmt die Gemeinde 80 000 Euro mehr als erwartet ein. Allerdings gehen die Einnahmen bei der Einkommenssteuer (Ansatz: 3,204 Millionen) um 130 000 Euro zurück. Mehr zahlen, als erwartet, muss die Gemeinde bei der Kreisumlage (plus 55 000 Euro), beim Fonds Deutsche Einheit (plus 36 047 Euro) und auch mehr Gewerbesteuerumlage (plus 43 675 Euro).
Ein weiterer Wermutstropfen ist die Steigerung bei den Ausgaben für »Hartz IV«. Reinhard Grewe und die Ausschussmitglieder machten keinen Hehl aus ihrer Sorge über diese Entwicklung. »Wir waren in Stemwede von 270 Bedarfsgemeinschaften im Rahmen von Hartz IV ausgegangen«, sagte der Kämmerer. »Jetzt sind es schon 340. Ein Ende der Krise scheint nicht in Sicht zu sein. Es kommen ständig mehr Menschen hinzu, als Betroffene durch Arbeitsaufnahme ausscheiden können.« Vor allem aufgrund der gestiegenen Energiepreise müsse bei Miete und Nebenkosten wohl noch deutlich zugunsten der Betroffenen nachgelegt werden«, befürchtete der Kämmerer. Ratsherr Hans Niemann (CDU) sieht die Kommunen mit den finanziellen Belastungen allein gelassen: »Das ärgert mich fürchterlich. Wir müssen Geld aus Berlin bekommen.«

Artikel vom 30.09.2005