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Umfrage fraglich
Zur Beurteilung der in Rede stehenden Fragen beziehungsweise Aussagen »Nord- oder Südtrasse« einige sachliche Hinweise und notwendige Korrekturen:
1. Von den nahezu 15 000 Wahlberechtigten in Steinhagen haben 6 242 Personen ein Votum abgegeben, davon lediglich 3 080 für eine Südtrasse (17 000 Steinhagener also nicht!).
2. Befragt wurden Wähler vor den Wahllokalen mit den nachweisbar beeinflussenden Worten »Sind Sie dafür, dass die Autobahn mitten durch Steinhagen geht, oder eine Südtrasse um Steinhagen herum?« Die Befrager haben mitgeteilt, dass ihnen der Text von der STU schriftlich vorgegeben wurde. Für den objektiven Betrachter handelt es sich bei diesem Vorgehen um die vereinfachte Form einer irreführenden Befragung.
3. Es ist festzustellen - durch Zeugenaussagen zu belegen -, dass jeder Bürger ohne irgendeine Legitimation, Ausweis, Unterschrift oder ähnliches an allen Wahlorten die Möglichkeit hatte, mehrfach seine Meinung »protokollieren« zu lassen. Dies ist nachweislich auch so geschehen. Welchen Aussagewert haben dann noch die falschen / manipulierten Zahlen der STU?
Die Nordtrassengegner sind trotz gegenteiliger Hinweise darauf aus, durch fragwürdige oder falsche Veröffentlichungen die Steinhagener Bevölkerung zu täuschen. Dazu passt auch immer wieder der Versuch, durch geändertes (fälschendes) Kartenmaterial (Gebietseinfärbung) die Bevölkerung Steinhagens irre zu führen. Dieses ist durch entsprechende Nachweise (Presseveröffentlichungen, Schaukasten in Steinhagen Mitte, immer wieder Vorzeigen der Karte anlässlich der siebentägigen Erörterung in der »Einwender-Versammlung« und in den Rats-Sitzungen) zu belegen.
Auch wenn man das Engagement der Nordtrassengegner (also Südtrassenbefürworter) anerkennen mag, wird durch zumindest häufig fragwürdige und verfälschende Argumentationen die Bewältigung des Steinhagener Anliegens (Optimierung der Nordtrasse zum Beispiel durch verbesserten Schallschutz) nicht leichter. Ein allseits vernünftiges und korrektes Miteinander wäre besser.
Horst Brinkhoff
Artikel vom 22.09.2005