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Von Frank Spiegel

Höxteraner
Aspekte

»Das muss schneller gehen«


Verkehrsminister Oliver Wittke und Staatssekretär Günter Kozlowski bemühten sich redlich, keine Versprechungen zu machen, was die »unendliche Geschichte« der neuen B64 angeht. Aber allen Beteiligten aus Kreis und Stadt war anzusehen, dass sie große Hoffnung in die neue Landesregierung setzen. Und das blieb auch den Vertretern der Landeshauptstadt nicht verborgen. »Das muss schneller gehen«, meinte der Minister dann schließlich doch, als ein möglicher Baubeginn erst auf das Jahr 2010 terminiert wurde. Recht hat er. Das muss schneller gehen.
Bärbel Höhns Verhinderungstaktik hat schon viel zu viel Zeit gekostet -Ê von Geld sei an dieser Stelle gar keine Rede. Anderswo sind es Bachneunaugen, Haselhühner und Feldhamster, die dringend notwendige Verkehrsprojekte verhindern, in Höxter eben der Kammmolch. Wie meinte doch Staatssekretär Günter Kozlowski beim Ortstermin am Taubenborn süffisant: »Sie haben keinen Lärmschutzwall aufschütten müssen für die Damen und Herren Molche?« Oder: »Der Molch hat es gern warm, deshalb die Aufschüttung im Uferbereich...«.
Natürlich sind das Pfeile gegen den politischen Gegner, aber diese treffen auch ins Schwarze. Doch: Diese Pfeile sind auch eine Verpflichtung für die neuen Damen und Herren an den Hebeln der Macht in diesem Land. Was werden sie tun, um den Bau der neuen B64 endlich Wirklichkeit werden zu lassen, was werden sie tun, damit die Menschen in Godelheim und Ottbergen endlich von dem unerträglichen Lindwurm aus Lkw und Pkw befreit werden?
Die Möglichkeit der Verbandsklage abzuschaffen ist schon einmal ein wichtiger Schritt. Umweltverbände sind zwar begeistert von den Maßnahmen für die Kammmolche, wollen aber die neue B64 nicht. Hätten diese Verbände ihre Zentrale in Godelheim oder Ottbergen, käme wohl niemand auf die Idee, gegen die Straße zu klagen. Aber die Zentralen der Vereine sind in bundesdeutschen Metropolen, und von dort aus wird geklagt.
Warum? Weil es so erwartet wird von den Anhängern der Verbände, weil es Publicity bringt. Keine positive hier bei uns, aber das ist das bisschen »Schwund«, das man dort offenbar gern in Kauf nimmt.
Gegen die neue B64 muss man selbstverständlich klagen dürfen. Dann aber bitte, wenn man unmittelbar Betroffener ist. Ideologisch motiviertes Handeln hatten wir genug. Jetzt sind auch einmal die Menschen an der Reihe.
Niemand hat etwas gegen Bachneunaugen, Haselhühner, Feldhamster oder Kammmolche. Aber: Es muss auch Anwälte der Menschen geben.
Die neue Landesregierung schickt sich an, hier wieder ein vernünftiges Maß zu finden und das ist gut so. Aber neben politischen Rahmenbedingungen muss auch die Finanzierung gesichert sein. Hier ist die Bundesregierung gefragt -Êwobei nach so langer Zeit klar sein müsste: Jetzt sind endlich Godelheim und Ottbergen an der Reihe.
Zaubern kann man jedoch weder in Düsseldorf noch in Berlin. Weder morgen noch in ein oder zwei Jahren können die Bauarbeiten beginnen, denn der Verfahrensweg muss eingehalten werden, daran besteht kein Zweifel, aber: Auch wenn niemand Versprechungen gemacht hat, wird man die Menschen an den Hebeln der Macht an dem messen, was sie für die Bürgerinnen und Bürger leisten.

Artikel vom 10.09.2005