Von Annemarie Bluhm-Weinhold Steinhagen (WB). Das Deutsche Institut für Wirtschaftsforschung (DIW) sieht die Finanzlage der Kommunen schon wieder mit positiven Vorzeichen: Erstmals seit vier Jahren schrieben sie nun wieder schwarze Zahlen, hieß es gestern in einer Meldung. Grund: die gute Geschäftslage der Firmen und die damit stark gestiegene Gewerbesteuer-Einnahmen. Wie sieht das in Steinhagen aus? Das WESTFALEN-BLATT fragte nach.
Auszustehen hat die Gemeinde nichts. Dramatische Einbrüche wie Ende 2003 gibt es schon seit längerem nicht mehr. Die Gewerbesteuer hat sich auf einem stabilen, wenn auch im Vergleich zu früheren Rekorden deutlich niedrigerem Niveau eingependelt. »Unseren Haushaltsansatz von 13,2 Millionen Euro werden wir wohl erreichen in diesem Jahr«, sagt Bürgermeister Klaus Besser im Gespräch mit dem WESTFALEN-BLATT. Von großartigen Steigerungen könne aber nicht die Rede sein. Größere Nachzahlungen seien auch nicht zu erwarten. Jedenfalls nicht in nächster Zeit: »Wenn sich die Ertragslage der Firmen jetzt bessert, dann schlägt das in der Gewerbesteuer ohnehin erst 2006 zu Buche«, sagt er. Klaus Besser weiß aber auch, dass es den Steinhagener Unternehmen ganz gut geht und nennt vor allem die großen Unternehmen wie Hörmann mit der Antriebstechnik und der Sektionaltorfertigung in Brockhagen, Jung Pumpen, INA Schaeffler und Bille. Die Maßnahmen aus dem Ende 2003 von Bundestag und Bundesrat verabschiedeten Sofortprogramm schlagen nach DIW-Angaben nun durch - doch Klaus Besser sieht das mit Zurückhaltung: »Damals ist ja lediglich die Gewerbesteuerumlage gesenkt worden, die wir an Land und Bund zu leisten haben«, sagt er. Das habe natürlich etwas gebracht, letztlich aber sei die Ertragslage der Steinhagener Firmen doch sehr unterschiedlich, hänge davon ab wie stark sie vom Export oder vom Binnenmarkt abhängig seien. Auch für 2006 will der Bürgermeister nicht mehr als vorsichtigen Optimismus walten lasse. Sorgen bereiten ihm die hohen Rohölpreise und ihr Einfluss auf das Portemonnaie der Steinhagener Unternehmen. Wie hoch man die Gewerbesteuer im Haushaltsplanentwurf ansetzt, das wird mit neuen Zahlen und Prognosen erst Ende September im Rahmen der Amtsleiter-Klausur beschlossen.
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